Hartz-IV-Kompromiss

21. Februar 2011

Florian Rentsch: Grüne mal wieder verantwortungslos
„Wir bedauern, dass die Grünen bei den Hartz-IV-Gesprächen mal wieder keine Verantwortung übernommen haben. Stattdessen haben sie sich auf Kosten der Betroffenen versucht zu profilieren."

Weiter erklärte Rentsch:

„Verantwortliche Politik heißt nicht dagegen zu sein, wie es die Grünen machen, sondern, wenn es sein muss, Kompromisse einzugehen. Dazu sind die Grünen nicht in der Lage.

Die Verhandlungsführer haben eine ordentliche Lösung im Sinne der hilfsbedürftigen Menschen gefunden. Der nun gefundene Kompromiss ist wichtig, damit es nun endlich in diesem Bereich vorwärts gehen kann.“

Das Bildungspaket sei nun größer. Benachteiligte Kinder würden nun stärker gefördert als durch das rot-grüne Gesetz. Die Zeitarbeit als Instrument bleibe, aber Missbrauch würde vermieden.