Grüne zu Islamischer Religionsunterricht

24. Februar 2011

Hans-Christian Mick: „Äpfel und Birnen sind in Hessen und NRW gleich – vergleichbar sind sie weder hier noch dort“

Weiter sagte Mick:

„Es ist bedauerlich, dass sich die Grünen in Hessen jetzt einer grünen NRW-Ministerin als Ideengeberin bedienen und dabei verkennen, dass Hessen bei der Einführung islamischen Religionsunterrichts schon mehrere Schritte weiter ist.

Nach der Pressemeldung von Frau Öztürk möchte man meinen, die Grünen hätten an den Debatten der letzten Monate in Hessen nicht teilgenommen. Art. 7 Abs. 3 Satz 2 GG sagt sehr klar, dass Religionsunterricht nur in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt werden kann. Das Integrationsministerium ist mit verschiedenen Organisationen im Gespräch. Erste Anträge liegen bereits vor und werden geprüft.

Während das Land NRW nun in einer ersten Phase mit einem Beirat arbeitet, von dem das Düsseldorfer Schulministerium selbst in seiner Pressemeldung sagt, dass es sich nur um eine „befristete Übergangslösung“ handle, ist Hessen schon auf dem Weg, einen Religionsunterricht so vorzubereiten, wie er im Grundgesetz vorgesehen ist.

Die Grünen waren und sind, wie auch die anderen Fraktionen des Landtags, in die Vorbereitungen eng eingebunden. Umso enttäuschender ist es, dass die Grünen die materiellen Voraussetzungen unserer Rechtsordnung und unseres Grundgesetzes bisher offensichtlich nicht richtig verstanden haben.

Falls doch drängt sich der Eindruck auf, dass sie versuchen durch einen Vergleich von Äpfeln mit Birnen und billigster Polemik eine Schlagzeile bekommen.“