Grüne in Hessen

14. Oktober 2010

Florian Rentsch: Herzlichen Glückwunsch zu 25 Jahre „Dagegen-Politik" ohne Konzept

„Die Grünen surfen derzeit wieder auf der Protestwelle. Damit zeigen sie, dass sie eine einseitige Anti-Atom- und Protestpartei geblieben sind wie vor 25 Jahren“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Das erklärte Rentsch dazu, dass vor 25 Jahren die Grünen erstmals in Hessen an die Regierung kamen. „25 Jahre sind lange her. Auch die elf Jahre als Rot-Grün zuletzt in Hessen regiert hat, sind lange her. Und das ist gut so“, stellt Rentsch fest.

„Die Grünen schneiden derzeit in Umfragen nur gut ab, weil sie wieder das Motto des Cartoonisten Uli Stein wie ein Mantra vor sich her tragen. Steins Pinguin hält ein Schild hoch auf dem steht: ‚Dagegen’. Die Grünen sind u.a. gegen Kernkraftwerke, Stuttgart 21, Sarrazin, Gentechnik, Flughafenausbau, Straßenbau oder Steuersenkungen. Sie wollen den Menschen vorschreiben, welches Wirtschaftswachstum gut für sie ist, dass sie Solaranlagen auf ihr Dach schrauben sollen, keine großen Autos fahren oder nicht mehr bei Aldi einkaufen sollen. Kurz: Die Grünen glauben die Weisheit zu haben und zu wissen, was gut für die Bürgerinnen und Bürger ist. Was die Grünen schuldig bleiben, sind die Konzepte, die ihre Thesen belegen und die tatsächlich helfen, die gesellschaftlichen Probleme zu lösen“, erklärte Rentsch.

Wer regiere, der müsse unbequeme Entscheidungen treffen. Das hätten die Grünen gerade in Hamburg beim Volksentscheid gegen ihre Schulreform zu spüren bekommen. Derzeit sei die Partei außer in Nordrhein-Westfalen, im Saarland sowie in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen kaum in Regierungsverantwortung. Das einzige Thema, dass die Grünen nach wie vor hätten, sei der Umweltschutz. „Da sollten die Grünen den Bürgern aber frühzeitig klar sagen, was etwa ihre Pläne, Strom aus Wind- oder Sonnenkraft zu beziehen, bedeuten: riesige Hochspannungsleitungen, die die Landschaft zerschneiden sowie steigende Strompreise, die zu Lasten der Verbraucher gehen. Ob da die Grünen mitdemonstrieren würden, wenn sich die erste Bürgerinitiative gegen den Bau ihrer gigantischen Masten bildet, kann eindeutig bezweifelt werden“, sagte Rentsch.

Der FDP-Fraktionschef kündigte an, den Grünen in der nächsten Landtagsdebatte einen Uli-Stein-Pinguin verleihen zu wollen.