FDP-Landtagsfraktion tagt in Kassel

„Kassel und die gesamte Region Nordhessen haben als Kultur- und Wirtschaftsstandort für die Weiterentwicklung des Landes Hessen eine tragende Bedeutung“, so Wolfgang Greilich, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion.

„Daher werden wir uns als FDP auch weiterhin kraftvoll für die Entwicklung der Region einsetzen. Die erfreuliche aktuelle Entwicklung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten zeigt, dass der eingeschlagene Weg einer konsequenten Infrastrukturförderung richtig war und richtig bleibt“, ergänzte Greilich.

Die Sitzung der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag fand heute in Kassel Bad Wilhelmshöhe statt. Im Anschluss sagte der FDP-Abgeordnete und hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch:

„Das Land Hessen wird den Neubau des Brüder-Grimm-Museums in Kassel mit 6 Millionen Euro aus EU-Mitteln unterstützen und damit ein Drittel der Investitionssumme übernehmen. Das Grimm-Museum wird ein wichtiger Bestandteil der touristischen Dachmarke ‚Grimmheimat Nordhessen’, unter der sich die Region gemeinsam touristisch vermarktet.“

Mit dem Zuschuss setze die Landesregierung ihr erfolgreiches Engagement für die Entwicklung Nordhessens fort: „Unsere erheblichen Anstrengungen tragen Früchte“, erklärte der Minister. Er verwies auf die Entwicklung der Arbeitslosenquote in Nordhessen, die sich seit 2005 nahezu halbiert hat und mit 5,6 Prozent (Oktober) inzwischen unter dem Landesdurchschnitt (5,9 %) liegt.

„Nordhessen hat sich etabliert als bedeutender Logistik-Standort, der 2009 sogar gegen die Krise gewachsen ist“, sagte der Minister. Diese Branche, aber auch die nordhessische Wirtschaft insgesamt, profitiere von der Beschleunigung wichtiger Infrastrukturvorhaben wie der A49 und der A44 nach seinem Amtsantritt.

Die Landesregierung setze jedoch nicht allein auf klassische Infrastruktur, sondern auch auf Innovation, erklärte Posch: „Nordhessen ist eine Wissensregion geworden.“ Der Aufschwung Nordhessens basiere maßgeblich auf den Erfolgen von Unternehmen mit neuen Produkten und Verfahren. Diese Innovationen entstünden aus der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Forschung, die die Landesregierung auf vielfältige Weise fördere.

Als Beispiele nannte der Minister das Anwendungszentrum Metallformgebung (METAKUS) in Baunatal und das Gründerzentrum Science-Park-Center auf dem Campus der Hochschule Kassel: „In den letzten 25 Jahren sind an der Uni Kassel etwa 250 Ausgründungen entstanden, darunter SMA. Diese Gründerkultur wollen wir mit dem Science-Park-Center weiter fördern.“

Mittelständische Firmen profitierten zudem vom Kooperationsmanagement und der Patentinformationsstelle der Uni Kassel sowie von Zuschüssen zu gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsvorhaben mit Hochschulen, sagte Posch. Konkrete Wirtschaftsförderung sei auch der Ausbau des Breitbandnetzes: „Allein im Kreis Kassel erhalten bis Jahresende 25.500 derzeit unversorgte Haushalte Zugang zu schnellen Anschlüssen mit Kapazitäten von bis zu 50 Mbit pro Sekunde.“

Allein für Forschungskooperationen, Tourismus-Infrastruktur und andere Elemente regionaler Wirtschaftsförderung habe das Land in den vergangenen zehn Jahren rund 350 Millionen Euro aus EU-, Bundes- und eigenen Mitteln nach Nordhessen gelenkt, sagte der Minister. Aufwendungen für Dorferneuerung und Nahverkehr – der Zuschuss an den Nordhessischen Verkehrsverbund NVV klettert in diesem Jahr um 12,7 Prozent auf 111 Millionen Euro – tragen ebenfalls zur Entwicklung bei: „Strukturschwäche ist kein Schicksal. Eine zielstrebige und ausdauernde Wirtschaftspolitik kann etwas bewirken.“

Im Mittelpunkt der FDP-Fraktionssitzung stand zudem das Thema Museumslandschaft Kassel und Hessen sowie der Bergpark Wilhelmshöhe. Dazu fand ein Gespräch mit Prof. Dr. Bernd Küster, Direktor der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK), statt. Dazu erklärte Jochen Paulus, Sprecher für Kunst und Kultur der FDP-Landtagsfraktion:

„Die Neuordnung und Umstrukturierung der Museumslandschaft Hessen Kassel zählt zu den ehrgeizigsten Kulturinvestitionsprojekten in Hessen. Wir setzen uns zusammen mit der CDU in der christlich-liberalen Regierungskoalition dafür ein, dass Kassel zu einem der bedeutendsten Museumsstandorte Deutschlands entwickelt wird und dadurch auch noch zusätzlich für neue Besuchergruppen attraktiv wird. Dieses Kulturinvestitionsprojekt ist eine Form von Wirtschaftsförderung für die Region. Kassel soll eine Aufwertung als kulturelles Zentrum erfahren.

Die Neustrukturierung der Museumslandschaft Hessen Kassel wird durch das Land Hessen mit über 200 Millionen Euro finanziert. Damit verbunden sind weit reichende konzeptionelle Veränderungen und umfangreiche Baumaßnahmen. Allein 20 Baumaßnahmen, bei denen es sich vorwiegend um Sanierungen im denkmalgeschützten Bestand, aber auch um zwei Neubauvorhaben handelt, sind mit einem finanziellen Volumen von rund 186 Millionen Euro im Landeshaushalt etatisiert.

Die FDP-Landtagsfraktion unterstützt die Bewerbung um die Aufnahme des Bergparks Wilhelmshöhe in das UNESCO-Weltkulturerbe. Eine Aufnahme auf die UNESCO-Liste würde dem kulturellen Standort weltweites Interesse sichern und dadurch den Tourismus sowie die Wirtschaft in Kassel und der Region Nordhessen weiter stärken.“

Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und Bezirksvorsitzender der Liberalen in Nord- und Osthessen, betonte:

„Kultur wird ja meist als weicher Standortfaktor eingestuft. Aber aus unserer Sicht ist sie auch sehr wichtig für die Attraktivität Nordhessens.

Um die Region erfolgreich weiterzuentwickeln, kümmern wir uns zudem um die so genannten harten Standortfaktoren. Dazu zählt die Infrastruktur. Unser Wirtschaftsminister sorgt mit Hochdruck dafür, dass endlich die A 44 weitergebaut wird. Die A 44 ist inzwischen zur Hälfte im Bau bzw. kurz vor Baubeginn. Konsequent und mit großem Durchsetzungsvermögen hat Dieter Posch nach Jahren des Stillstands bei der Bundesregierung für die Priorisierung der A 49 geworben und die Finanzierung auf den Weg gebracht. Der Bau- und Finanzierungsplan für den Weiterbau ist ein gemeinsamer Beschluss des Bundes und des Landes Hessen. Der Weiterbau der A 49 ist ein Aufbruchsignal und eine Zukunftsperspektive für Nord- und Mittelhessen. Nach über 15-jähriger Baupause wurde vor wenigen Wochen ein neuer Abschnitt der A 49 begonnen. Die Voraussetzungen für einen kontinuierlichen Weiterbau sind geschaffen.

Wir sprechen bei diesen Projekten von zusammen 1,8 Milliarden Euro. Jeder investierte Euro löst in der Region in den kommenden 30 Jahren vier Euro zusätzliche Wertschöpfung aus.

Auch der Ausbau des Flugplatzes Kassel-Calden für 225 Millionen Euro wird den Standort stärken. Der Bauzaun am Flughafen Kassel-Calden dokumentiert, dass sich die Landesregierung und die schwarz-gelbe hessische Regierungskoalition für den Wirtschafts- und Logistikstandort Nordhessen stark machen. Die Entwicklung am Frankfurter Flughafen ist der beste Beweis dafür, welches Jobwunder der Ausbau dort gebracht hat.“