Enquetekommission “Migration und Integration in Hessen“

„In der heutigen Anhörung der Enquetekommission „Migration und Integration in Hessen“ wurden die Maßnahmen der Bundesregierung ganz überwiegend von den anzuhörenden Sachverständigen bestätigt und begrüßt“, so Hans-Christian MICK, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Weiter erklärte Mick:

„Auch unsere Auffassung, dass eine Zuwanderungssteuerung sich insbesondere am Bedarf an qualifizierten Fachkräften orientierten sollte, ist voll bestätigt worden. Die Bedeutung des Erfolgs am Arbeitsmarkt für eine gelingende Integration insgesamt wurde ganz überwiegend als entscheidendes Kriterium bewertet.
Deutschland braucht Fachkräfte und Deutschland benötigt insbesondere auch qualifizierte Migrantinnen und Migranten, um angesichts der demographischen Entwicklung seinen Bedarf an Arbeitskräften zu decken.“

Hinsichtlich der Frage, wie Steuerungsmechanismen für qualifizierte Zuwanderung aussehen könnten, habe die Anhörung ein differenziertes Bild ergeben. „Es ging jedoch klar aus den Beiträgen der Anzuhörenden hervor, dass man nicht blind Modelle aus anderen Ländern übernehmen kann, sondern dass beispielsweise auch Kanada durchaus Anpassungen an seiner Zuwanderungspolitik durch das dort verwendete sogenannte „Punktesystem“ vorgenommen hat. Dennoch kann auch ein Punktesystem nach Auffassung der Sachverständigen ergänzend zu anderen Mechanismen wertvolle Wirkung bei der Steuerung entfalten“, sagte Mick.

Zudem sei es wichtig, vor allem das Potenzial der zahlreichen Migrantinnen und Migranten, die bereits in Deutschland leben, nicht zu vernachlässigen. „Hier liegt ebenfalls ein hohes Potenzial, aus dem wir in Deutschland und Hessen schöpfen müssen. Die bedarfsorientierte Qualifizierung von Migrantinnen und Migranten ist deshalb auch ein wichtiger Bestandteil der erfolgreichen hessischen Integrationspolitik, beispielsweise über die Unterstützung für das Netzwerk Integration durch Qualifikation (IQ) im Rahmen der hessischen Modellregionen“, machte Mick deutlich.