Energiepolitik
ROCK: Landesregierung mit Energiezukunftsgesetz auf dem richtigen Weg – Schnelle und konsequente Umsetzung der Vorschläge des Energiegipfels
„Die heutige Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat gezeigt, dass die Landesregierung mit ihrem Energiezukunftsgesetz auf dem richtigen Weg ist. Mit dem Energiegipfel vor knapp einem Jahr ist Hessen zum bundesweiten Vorbild bei der Umsetzung der Energiewende geworden. Mit dem Energiezukunftsgesetz hält die Landesregierung nun Wort und sorgt für eine schnelle und konsequente Umsetzung der Vorschläge des Energiegipfels. Auch heute hat sich gezeigt, dass der Gesetzesentwurf der Landesregierung dank seiner zukunftsorientierten und höchst effektiven Ausrichtung überzeugt“, erklärte René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Weiter erklärte Rock:
„Wir verfolgen mit dem Energiezukunftsgesetz das Ziel, die Bürger bei der Energiewende mitzunehmen. Anders als andere Parteien setzt die schwarz-gelbe Koalition nicht auf Zwang, sondern gezielt auf den Dreiklang aus Information, Beratung und Förderung. Als konkrete Maßnahmen werden wir uns beispielsweise bei der Sanierung denkmalgeschützter Gebäude für einen zielgerichteten Interessensausgleich einsetzen und gleichzeitig selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Ein erster zukunftsweisender Schritt im Bereich der landeseigenen Liegenschaften stellt zum Beispiel das Programm für eine CO2-neutrale Landesverwaltung dar.
Die Landesregierung beweist, dass sie mit Nachdruck an bestmöglichen Rahmenbedingungen im Bereich der Energiepolitik in Hessen arbeitet. Das kann man von der hessischen Opposition, die sich ausschließlich darauf konzentriert, alle bisherigen Fortschritte kleinzureden, nicht behaupten. Es ist vor allem beachtlich, dass alle bisherigen Konzepte der Oppositionsparteien durch eklatante Mängel auffielen und unter anderem seitens der Kommunen auf deutlichen Widerstand stießen. Der Opposition fehlt ganz eindeutig ein klarer Plan, wie man Hessen im Energiebereich zukunftsfest aufstellen kann.“