Energiepolitik

05.03.2012

ROCK: Hessischer Energiegipfel war großer Erfolg – SPD torpediert gemeinsame Beschlüsse und stellt sich ins Abseits

„Der hessische Energiegipfel war ein großer Erfolg. Mit ihren wiederkehrenden Angriffen gegen die vereinbarten Grundsätze, beispielsweise der notwendigen Wirtschaftlichkeit und Bezahlbarkeit der Energiewende, torpediert die SPD aber diese gemeinsam von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik gefassten Beschlüsse und stellt sich zunehmend ins Abseits“, so René ROCK, energiepolitischer Sprecher der hessischen FDP-Landtagsfraktion.

Rock erklärte weiter:

„Da die Preise für Solaranlagen und damit die Kosten für die Stromerzeugung schneller gefallen sind, als die Subventionen zurückgefahren wurden, brauchen wir die jetzige Anpassung. Darin stimmen mit uns letztlich auch wichtige Stimmen aus dem Handwerksbereich, insbesondere aus Nordhessen, überein. Wir können die Energiewirtschaft in Deutschland nicht dauerhaft, ohne jeglichen Maßstab und ohne Grenzen zu Lasten Dritter, subventionieren. Die oppositionelle SPD aber kündigt nicht nur den Konsens des Energiegipfels auf, mit ihren Forderungen widerspricht sie auch allen grundsätzlichen Überlegungen der Schuldenbremse.“