BÜGER: Zeitgemäßer Denkmalschutz muss Investitionen ermöglichen
- Freie Demokraten fordern Reform
- Kompromisse dürfen nicht blockiert werden
- Kommunale Verantwortung stärken
Matthias Büger, kulturpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die FDP-Forderung nach einer echten Modernisierung des Denkmalschutzes erneuert. „Der aktuell praktizierte Denkmalschutz führt dazu, dass Investoren Abstand nehmen, Handwerker Risiken scheuen und Projekte gar nicht erst beginnen. Dann verfallen Häuser vor sich hin. Deswegen ist eine echte Reform notwendig“, erklärt Büger. Er führt beispielhaft ein geplantes 15-Millionen-Euro-Projekt in Korbach an, das nach jahrelangen Auseinandersetzungen über den Denkmalschutz gescheitert ist. „Es ist nicht gescheitert, weil niemand investieren oder Verantwortung übernehmen wollte, sondern weil jede Kompromisslösung blockiert wurde.“
An dieser Stelle setzt der Gesetzentwurf der Freien Demokraten für einen zeitgemäßen Denkmalschutz an, der den entscheidenden Schritt weiter geht als ein Vorschlag der schwarz-roten Koalition – beide Gesetzentwürfe werden heute abschließend im Landtag diskutiert. „Solche Entscheidungen sind nicht nur denkmalfachliche Fragen. Sie sind immer auch politische Abwägungen. Deswegen ermöglicht unser Ansatz, dass Eigentümer einer Liegenschaft und örtliche Stadtverordnete oder Gemeindevertreter übereinstimmend erklären können, dass die Denkmaleigenschaft einer baulichen Nutzung dauerhaft entgegensteht. Dann erlischt die Denkmalschutzeigenschaft kraft Gesetzes“, erläutert Büger. „So werden Investitionen ermöglicht und die kommunale Verantwortung gestärkt.“
