Breitbandausbau in Hessen
- Samson und Dr. Arnold stellen Fakten falsch dar
- Bei Hochgeschwindigkeitsanschlüssen ist Hessen abgeschlagen
- Digitale Infrastruktur vorantreiben – Hessen Pilotregion für 5G
WIESBADEN – Als Reaktion auf die Erklärung von Wirtschaftsstaatssekretär Mathias Samson, wonach Hessen beim Breitbandausbau auf Platz 3 aller Flächenländer liegen würde, erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Herr Samson, sekundiert von Dr. Walter Arnold als Vertreter der CDU-Fraktion, stellt die Fakten falsch dar. Im Breitbandatlas der Bundesregierung, den der TÜV Rheinland erstellt hat und der den Stand von Mitte 2016 darstellt, steht Hessen keineswegs so gut da, wie behauptet. Bei den 50 Mbit-Anschlüssen ist es nicht nur gegenüber den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen deutlich zurückgefallen, sondern liegt auch hinter Nordrhein-Westfalen, Niedersachen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und dem Saarland ziemlich weit hinten. Es gibt überhaupt keinen Grund für Jubelmeldungen. Im Gegenteil: Sogar das ländlich strukturierte Niedersachsen hat eine bessere Breitbandversorgung als Hessen mit der Technologieregion Rhein-Main.“
Lenders weiter:
„Frankfurt gehört zu den Knotenpunkten des weltweiten Datenverkehrs. Doch daraus macht diese Landesregierung gar nichts. Wie schon bei anderen Zukunftsfragen verschläft Herr
Al-Wazir die Entwicklung, weil er sich lieber mit Fahrverboten beschäftigt. CDU und Grüne können mit der Digitalisierung so wenig anfangen, wie ein Neandertaler mit einem Tablet. Wenn Hessen ein wirtschaftsstarker Standort bleiben soll, dürfen wir uns nicht mit hinteren Plätzen bei der digitalen Infrastruktur zufrieden geben, sondern müssen darum kämpfen, Leitregion für neue Technologien zu werden. Deshalb wollen wir, dass Hessen Pilotregion für den neuen 5G Standard wird, der die Vernetzung von Fahrzeugen genauso wie die Kommunikation von Maschinen revolutionieren wird.“