Breitbandausbau
„Hessen muss flächendeckend, d.h. auch in den ländlichen Regionen, mit leistungsfähigen Internetanschlüssen ausgestattet werden. Das ist nicht nur für Privatpersonen, sondern vor allem auch für Unternehmen von großer Wichtigkeit. Die Breitbandtechnologie ist eine der tragenden Säulen der Wirtschafts-, Infrastruktur- und Regionalförderung“, sagte Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
In der nächsten Woche wird im Hessischen Landtag ein Antrag zur Abstimmung stehen, der begrüßt, dass die Landesregierung Investitionen von über fünf Mio. Euro tätigen will, um bis 2011 möglichst alle Regionen Hessens mit bedarfsgerechten Breitbandanschlüssen auszustatten. Außerdem wird die Bundesregierung aufgefordert, sich bei der EU für vereinfachte Förderverfahren einzusetzen. Zudem soll in Hessen geprüft werden, ob für den Ausbau der Netzinfrastruktur die Vorschriften des kommunalen Wirtschaftsrechts verändert werden müssen. „Ziel des gemeinsamen Antrages von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN ist es, an vielen Stellen gleichzeitig anzusetzen, um den Ausbau des schnellen Datennetzes voranzubringen“, so Lenders.
Die Fraktionen beziehen sich mit ihrem Antrag auf die Ergebnisse der Breitband-Anhörung im Hessischen Landtag vom Januar 2010, bei der Experten aus der Wissenschaft und Telekommunikationswirtschaft praxistaugliche Anregungen gegeben haben.