Aktuelle Stunde zu Solarförderung

Allein die bis heute installierten Anlagen decken lediglich drei Prozent des Gesamtstromverbrauchs, bescheren dem deutschen Stromverbraucher in den nächsten 20 Jahren aber über 80 Milliarden Euro Folgekosten“, so René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Zur heutigen Aktuellen Stunde zum Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend „Solarförderung auf verträgliches Maß reduzieren – Verbraucher vor steigenden Strompreisen schützen – Planungssicherheit gewährleisten (Drucks. 18/5370)“ erklärte Rock:

„Nach dem hessischen Energiegipfel hätte ich mir von der Opposition etwas mehr Weitblick erhofft. Wirtschaftlichkeit in der Förderung der Erneuerbaren Energien ist Voraussetzung für deren Akzeptanz und für langfristiges Wachstum. Das bestätigen uns sogar die Grünen im Bund: Zulasten der Stromkunden dürfen die Gewinne einzelner Investoren “nicht in den Himmel wachsen”, so Bärbel Höhn vor wenigen Tagen in der Wirtschaftswoche.

Auch der ehemalige Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Nordhessen, Klaus Schuchhardt, bestätigt, dass die Kürzungen moderat ausfallen und uns hypothetische Erwartungen über die Zukunft der Solarbranche nicht von einem realistischem Blick abhalten sollten, was das Verhältnis der Einspeisevergütung zu den Gewinnen aufgrund stark gesunkener Anlagenpreise betrifft. Die Preise für Photovoltaikanlagen – und damit die Kosten für die Stromerzeugung – sind in den vergangenen Jahren viel schneller gefallen, als die Subventionen zurückgefahren wurden. Gerade weil wir zur Energiewirtschaft und Beschäftigung in Hessen und Deutschland stehen, fordern wir Liberale die jetzige Anpassung. Ohne Sinn und ohne Verstand zu fördern, ist nicht zielführend. Als FDP-Fraktion wollen wir die Erneuerbaren Energien kosteneffizient vorantreiben. Auch die Energiewirtschaft muss sich aber im Grundsatz am Markt orientieren.“