2-Jahres-Bilanz der Opposition

4. Februar 2011

Florian Rentsch: Leider nur Note 6 für SPD und Grüne
„Das Land Hessen hat keine so schlechte Opposition verdient. Leider müssen wir SPD und Grünen für ihre katastrophale 2-Jahresbilanz die Note 6 geben. Daher wird es jetzt aber Zeit, dass sie sich anstrengen".

Weiter erklärte Rentsch:
„Wo bleibt der angekündigte neue Stil der Opposition? Neuer Stil muss von beiden Seiten kommen. Wir haben bei der Schuldenbremse gezeigt, wie es geht, in dem wir die Opposition mit ins Boot geholt haben. Thorsten Schäfer-Gümbel und Tarek Al-Wazir reden jedoch nur über Stilfragen. Die Wirklichkeit zeigt wie sie handeln, etwa in ihren heutigen Presskonferenzen: SPD und Grüne diffamieren ständig die Regierungsparteien und die Kabinettsmitglieder.

Die Grünen können von Glück reden, dass in Hessen nicht der unsympathische Politiker der Woche gekürt wird. Diesen Wettbewerb hätte in dieser Woche der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Mathias Wagner, gewonnen. In der Landtagssitzung fiel er dadurch auf, dass er in einer Weise FDP-Politiker diskreditierte, die jedes Maß verloren hat. Anschließend mahnte er, Frau Ypsilanti solle nicht diskreditiert werden. Wer so auftritt wie Wagner, der zeigt, für welchen Stil er steht. Prädikat: Besonders unglaubwürdig.

Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass die Opposition sich da doch noch eines besseren besinnt und ihren Stil endlich ändert. Die Menschen sehnen sich danach.

Wohin SPD und Grüne ein Land steuern, wenn sie an der Macht sind, kann man in Nordrhein-Westfalen besichtigen: in den finanziellen Ruin.

Tarek Al-Wazir und Mathias Wagner von den Grünen sind die Umfragen längst zu Kopf gestiegen. Entgegen ihrer Versprechen ist der Teppich, auf dem sie bleiben wollten, längst zum fliegenden Teppich geworden. Doch die Landung könnte hart werden: Die Grünen in Hessen profitieren in Umfragen allenfalls vom Bundestrend. Es liegt an keiner einzigen Leistung von ihnen selbst, weil sie in der Sache absolut nichts vorzuweisen haben.

Ansonsten steht die Opposition hier für ein anderes Land als wir. SPD und Grüne fallen in Hessen dadurch auf: Dagegensein und fehlende Sacharbeit. Wir hingegen machen Politik für die Menschen in Hessen, die ein erfolgreiches liberales Land wollen. Wir machen keine Politik für Rot oder Grün.“