STIRBÖCK: Freie Demokraten fordern Digital-Prämie für Kommunen

08.05.2025

Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus hat heute beim Digitalgipfel auf die Bedeutung einer starken digitalen Infrastruktur hingewiesen. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver Stirböck: 

„Von einer starken digitalen Infrastruktur ist Hessen leider noch weit entfernt. Hessen ist allenfalls Mittelmaß. Laut aktuellem Gigabit-Grundbuch des Bundes liegt Hessen bei der Glasfaserversorgung mit 27,5 Prozent der Privathaushalte nur auf Platz zwölf der 16 Bundesländer. Diese schlechte Versorgung mit schnellem Netz ist ein Symptom für den Rückstand bei der Digitalisierung insgesamt – ob in der hessischen Verwaltung oder in der digitalen Bildung des Landes. Mehr Wettbewerb könnte den Glasfaser-Ausbau beschleunigen: Deshalb braucht es ein jährliches Glasfaser-Ranking der hessischen Landkreise. Die im Ranking führenden Kommunen sollten dann Bonusmittel im Kommunalen Finanzausgleich erhalten. Das ist eine Digital-Prämie für Kommunen, die sich um Digitalisierung bemühen.“