KNELL zu effizientem Klimaschutz
- Planwirtschaftlicher Ansatz gescheitert
- Neue Wege beim Klimaschutz dringend geboten – Weiter so der Landesregierung hilft dem Klima nicht
- Emissionshandel als marktwirtschaftliches Instrument nutzen
WIESBADEN – In der heutigen Landtagsdebatte zum Klimaschutz sagte die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Wiebke KNELL: „Die Entwicklung der CO2-Emissionen zeigt eindeutig, dass der planwirtschaftliche Ansatz über das Erneuerbare-Energien-Gesetz und Klimaschutzpläne nicht zu weniger, sondern zu mehr Emissionen geführt haben. Vor diesem Hintergrund ist der von der Koalition vorgelegte Antrag, der sich alleine auf Phrasen und ein Weiter so beschränkt ein Armutszeugnis. Wenn wir die Ziele von Paris erreichen wollen, dann brauchen wir ideologiefreie, kreative und innovative Ansätze, um effizient CO2-Emissionen zu senken und zwar dort, wo dies volkswirtschaftlich zu den geringsten Kosten möglich ist.“
Knell weiter: „Klimaschutz muss komplett neu gedacht werden. Wir geben pro Jahr allein für die Erzeugung der Erneuerbaren Energien 28 Milliarden Euro aus, ohne dass es einen nennenswerten Effekt gibt. Für einen Bruchteil der Kosten könnte man Waldflächen von riesigem Ausmaß in Schwellen- und Entwicklungsländern kaufen und damit mehr für das Klima tun. Dazu kommt, dass unsere Effizienzgewinne inzwischen so gering geworden sind, dass der Aufwand zur weiteren Einsparung so groß ist, dass er sich meist betriebswirtschaftlich und schon gar nicht volkswirtschaftlich lohnt.“
Knell abschließend: „Wir wollen deshalb den europäischen Emissionshandel neu ausrichten und als marktwirtschaftliches Instrument nutzen. Mit der Einbeziehung weiterer Sektoren, wie Verkehr und Wärme, könnten wir dann dort CO2 einsparen, wo es am wirtschaftlichsten und besten geht. Zu all diesen Fragen hat die Koalition keine Antworten. Sie nutzt die Dürre dieser Tage, um Panik zu schüren, legt aber einen Antrag vor, der keine Maßnahmen enthält.“
