ROCK zur Wahlfreiheit von Eltern
- Stärkung der Wahlfreiheit und Vereinbarkeit von Familie und Beruf
- Kinder und Eltern sollen nicht länger unter Zwist zwischen Kommunen leiden
- Land soll Kommunen von Kosten entlasten
WIESBADEN – Zur Debatte im Landtag über die Wahlfreiheit von Eltern sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat René ROCK: „Wir wollen die Wahlfreiheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken. Deshalb haben wir einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der weitere Hemmnisse für Kinder und Familien bei der Wahl einer Kindertagesstätte beseitigen sollte. Eltern sollen für ihre Kinder die beste Kita frei wählen dürfen, denn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf darf nicht am fehlenden Kinderbetreuungsplatz scheitern. Wir wollen eine gesetzliche Regelung, die den Bedürfnissen des Kindes und seiner Eltern gerecht wird. Dazu gehört auch der Besuch einer auswärtigen Kindertagesstätte, beispielsweise am Arbeitsort. Hier muss das Land Verantwortung übernehmen und die Kosten angemessen ausgleichen.“
Rock weiter: „Umso bedauerlicher ist es, dass die Mehrheit des Landtags diesem Anliegen vieler Eltern nicht nachkommt und den Gesetzentwurf ablehnte. Stattdessen werden per Gießkannenprinzip Wahlgeschenke verteilt, die die Situation vor Ort und für die Familien nicht grundlegend verbessern, sondern mancherorts neue Probleme schaffen. Und noch immer werden nicht in allen Kommunen auswärtige Kinder in Kindertagesstätten aufgenommen, weil der Kostenausgleich als unzureichend angesehen wird. Diese Verweigerungshaltung stellt vor allem Alleinerziehende und pendelnde Berufstätige vor große Probleme. Deshalb soll zukünftig das Land die Kosten der Standortgemeinde angemessen ausgleichen. Dadurch kann einerseits die Verweigerungshaltung einiger Kommunen reduziert werden und andererseits wird den realen Bedürfnissen von Eltern Rechnung getragen.“
„Wir möchten, dass die Familien in der Nähe des Wohnorts oder der Arbeitsstelle einen Betreuungsplatz für ihr Kind bekommen. Deshalb setzen wir zunächst auf den bedarfsgerechten Ausbau der Plätze und die Verbesserung der Rahmenbedingungen in unseren Kindertagesstätten. Wir Freien Demokraten möchten das Kind in den Mittelpunkt stellen. Daher gilt es, die Bedürfnisse des Kindes zu erfüllen und diese in ihrer Entwicklung optimal zu fördern, zu unterstützen und zu begleiten. Zwistigkeiten zwischen Kommunen und Trägern dürfen nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden“, so Rock abschließend.
