Höchste Wachsamkeit bei Islamisten

• Berührungsängste bei Lehrern gegenüber Verfassungsschutz abbauen
• 150 Islamisten aus Hessen nach Syrien und in den Irak gereist

Den hessischen Sicherheitsbehörden liegen derzeit Erkenntnisse zu rund 150 Islamisten aus Hessen vor, die nach Syrien und in den Irak gereist sind, um dort auf Seiten des Islamischen Staates und anderer terroristischer Gruppierungen zu kämpfen. Der überwiegende Teil ist jünger als 30 Jahre, etwa ein Fünftel weiblich. Das geht aus der Antwort des hessischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Wolfgang GREILICH hervor. Demnach befindet sich ein Viertel dieser rund 150 Personen inzwischen wieder in Hessen. Allerdings verfügen die Behörden nach Angaben des Ministeriums bei der Hälfte über keine belastbaren Informationen. 20 Personen sollen sich aktiv an Kämpfen in Syrien oder dem Irak beteiligt haben, rund 40 Personen sind „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ in einem der beiden Länder ums Leben gekommen.

Auf die Frage Greilichs, wie viele Salafisten im vergangenen Jahr in Hessen lebten, nannte das Ministerium die Zahl von 1650 bekannten Salafisten. Dominierende Altersgruppe seien hier die 26- bis 35-Jährigen. Drei Viertel von ihnen sind Männer. Ein Drittel besitzen nicht die deutsche Staatsangehörigkeit, sondern sind Türken (15 Prozent), Somalis (13 Prozent), Afghanen (10 Prozent) sowie Angehörige weiterer Staaten. Die Salafistenszene ist laut Innenministerium konzentriert auf das Rhein-Main-Gebiet und den Raum Kassel/Nordhessen.

Greilich dazu:

„Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass nach wie vor höchste Wachsamkeit geboten ist. Im Rahmen der Präventionsarbeit ist es besonders wichtig, auch die Lehrkräfte an unseren Schulen so zu sensibilisieren, dass sie in der Lage sind, salafistische Tendenzen und werbliche Aktivitäten dafür rechtzeitig zu erkennen. Dafür ist es erforderlich, noch stärker als bisher durch Aufklärungsarbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz Berührungsängste mit dieser wichtigen Sicherheitsbehörde, die bei vielen Lehrerinnen und Lehrern noch bestehen, abzubauen. Niemand kann besser informieren als die Mitarbeiter des Landesamtes“, so der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten.

Greilich hatte das Ministerium auch nach Präventionsmaßnahmen zur Vorbeugung von Salafismus gefragt. Laut Antworten des Ministeriums hat das Landesamt für Verfassungsschutz 2017 insgesamt 106 Präventionsmaßnahmen zum Thema Islamismus durchgeführt. Daran beteiligt waren neun Mitarbeiter des Verfassungsschutzes. Hauptzielgruppe der Beratungs- und Sensibilisierungsveranstaltungen sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz, der Polizei, der Jugend- und Erwachsenenbildung sowie Landkreise, Kommunen, Schulen, soziale Einrichtungen und Vereine. Daneben sind in Hessen verschiedene Initiativen wie der Verein Violence Prevention Network e.V., das Projekt „Hessische Muslime für Demokratie und Vielfalt“, das „Demokratiezentrum“ der Philipps-Universität Marburg und andere Zusammenschlüsse im Bereich der Islamismus-Prävention tätig.