Vernetztes Hessen

• Gratulation an Darmstadt zum Sieg beim Wettbewerb „Digitale Stadt“
• Hessen braucht flächendeckendes Glasfasernetz und 5G-Funknetz sowie Ausbau von öffentlichem WLAN
• Gründerkultur und Talente fördern

Im Zusammenhang mit der heutigen Landtagsdebatte zum Sieg der Stadt Darmstadt im Wettbewerb „Digitale Stadt“ erklärte Nicola BEER, Abgeordnete der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Generalsekretärin der Freien Demokraten: „Wir freuen uns über den Sieg der Stadt Darmstadt und vor allem über die zugesagten Millioneninvestitionen der privaten Partner, die maßgeblich dazu beitragen, Darmstadt zu einer Modellstadt im digitalen Zeitalter zu entwickeln. Allerdings müssen wir auch feststellen, dass die CDU/Grüne Landesregierung zu diesem Erfolg nichts beigetragen hat. Im Gegenteil, die Landesregierung verschläft die zentralen Herausforderungen. Im europäischen Innovationsindex ist Hessen auf Platz 10 abgerutscht, vor zwei Jahren standen wir noch auf Platz sieben. Beim Breitbandausbau liegt Hessen hinter dem Agrarland Schleswig-Holstein. Und dabei steht Deutschland im Bereich der Glasfaseranschlüsse, die für alle wichtigen digitalen Themen, cloudbasierte Anwendungen, big data, künstliche Intelligenz, Industrie 4.0, digitale Finanzmärkte, die Grundlage bilden, europaweit sogar nur auf Platz 28.“

Beer weiter:

„Start-ups sind die Treiber im digitalen Zeitalter. Hessen liegt auch hier leider nur im Mittelfeld. Wir wollen das ändern und Hessen endlich nach vorne bringen. Dazu gehört der Ausbau der Glasfaserstruktur zu einem Gigabitnetz, die Stärkung des Digital HUB Frankfurt mit dem weltweit größten Internetknoten und der Ausbau von WLAN an allen öffentlichen Plätzen. Wir wollen Hessen außerdem zu einer Pilotregion für den flächendeckenden Rollout der 5G-Funktechnologie, dem weltweit modernsten Mobilfunkstandard machen, ohne den z.B. autonomes, vernetztes Fahren nicht möglich ist.

Neben den Technologien müssen wir auch unser Know-How, unser kreatives Potential stärken. Das gilt für den klassischen Bildungsbereich, wo wir viel schneller in moderne Ausstattung, Lehrkräftefortbildung und Aufbereitung neuer Inhalte investieren müssen. Ferner brauchen wir eine echte Gründerkultur, die diejenigen belohnt, die Mut haben und etwas wagen. Wir wollen Hessen so attraktiv machen, dass auch aus dem Ausland Talente und kluge Köpfe zu uns kommen wollen, um ihre Ideen und Visionen umzusetzen.

Leider schmückt sich die Landesregierung nur mit fremden Federn. Bei einer eigenen konsistenten Digitalisierungs-Strategie, gar einer Bündelung in einem Digital- und Innovationsministerium – Fehlanzeige!  Lächerliche 5,5 Millionen Euro sind im Haushalt des Wirtschaftsministers für das „Digitale Hessen“ vorgesehen. Das bedeutet, dass CDU und Grüne nur 0,3 Prozent der zusätzlichen Einnahmen von 1,6 Milliarden Euro in dieses große Zukunftsthema investieren. Das zeigt, dass die Landesregierung noch nicht begriffen hat, was die Digitalisierung für uns alle bedeutet.“