ROCK: Klimaschutz darf nicht ins Blaue betrieben werden
- Milliardenbeträge für Klimaschutz geplant
- Wirksamkeit der Maßnahmen nicht klar
René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, kritisiert die von der Landesregierung geplanten Ausgaben für den Klimaschutzplan: „Beträge in Milliardenhöhe fließen in Maßnahmen, deren Wirksamkeit nicht klar ist.“ Die Freien Demokraten haben hierzu eine Kleine Anfrage eingereicht (Drs 20/9629). „Das Umweltministerium konnte jedoch keine aussagekräftigen Zahlen vorlegen, wie stark die Treibhausgasemissionen durch die einzelnen Maßnahmen ihres Klimaplans gesenkt werden können“, bemängelt Rock. Die schwarz-grüne Regierung habe es in neun Jahren nicht geschafft, eine gute CO2-Bilanz für Hessen zu erreichen und nun wisse die Landesregierung nicht einmal, ob die teuren Maßnahmen die Treibhausgasemissionen tatsächlich effizient senken können. „Wir Freie Demokraten fordern zielgenaue Maßnahmen, die wirksamen Klimaschutz vorantreiben. Die großen CO2-Quellen müssen in den Blick genommen werden. Es muss dort investiert werden, wo der größte Beitrag zum Klimaschutz möglich ist. Die Landesregierung hat jedoch ins Blaue hinein geraten, anstatt die Effizienz ihrer Maßnahmen zu analysieren“, erklärt Rock.
Rock erinnert in diesem Zuge an die Relevanz von Wasserstoff: „Wasserstoff ist ein wichtiger Faktor für funktionierenden Klimaschutz. Die Landesregierung muss sich diesem Thema nun endlich annehmen und ihre Wasserstoffstrategie überarbeiten.“
