ROCK: Freie Demokraten fordern Kurskorrektur beim Klimaschutz
- Reduktionsziele deutlich verfehlt
- Gezielt bei großen CO2-Emittenten ansetzen
- Wasserstoff-Netzwerke ausbauen
WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine Kurskorrektur in der hessischen Klimaschutzpolitik gefordert. „Auch bei ihrer heutigen Vorstellung des Monitoringberichts zum Klimaschutzplan hat sich die Ministerin wieder im Klein-Klein verloren und deutlich gemacht, dass sie kein schlüssiges Gesamtkonzept hat“, kritisiert Rock und erinnert daran, dass Hessens CO2-Emissionen in den vergangenen Jahren gestiegen sind. „Damit ist auch das Ziel verfehlt, die Emissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 30 Prozent zu reduzieren. Vor dem Hintergrund, dass die Investitionen in Energieeffizienz und Erneuerbare Energien laut des eigenen Berichts seit 2015 rückläufig sind, ist das auch kein Wunder.“
Rock ergänzt: „Statt maßgeschneiderte Lösungen für die fünf stärksten Treibhausgasemittenten in Hessen zu entwickeln, werden Lastenfahrradräder gefördert, was faktisch keinen Einfluss auf die Treibhausgasentwicklung hat. Wie viele Tonnen CO2 durch das Job-Ticket für Landesbedienstete – mit Kosten von jährlich 50 Millionen Euro die größte Maßnahme – gespart werden, wird nicht mal benannt. So kann Klimaschutz nicht gelingen.“ Es fehlten nach wie vor Indikatoren, die die Wirkung der Maßnahmen auch kontrollierten. Die Freien Demokraten setzen sich nicht nur dafür ein, dass passende Lösungen für die größten CO2-Punktquellen entwickelt werden: „Diese Maßnahmen müssen evaluiert werden und als Basis für die Planung weiterer Reduktionsziele dienen. Außerdem fordern wir Freie Demokraten seit langem einen Ausbau von Wasserstoff-Netzwerken.“
