DR. BÜGER: Online-Wahl an Hochschulen ermöglichen
- Freie Demokraten legen Gesetzentwurf vor
- Sinkende Wahlbeteiligung untergräbt demokratische Legitimität
- Digitalisierungsschub durch Krise
WIESBADEN – „Wem die studentische Mitbestimmung an Hochschulen wichtig ist, muss den Trend sinkender Wahlbeteiligungen zum Studierendenparlament stoppen und umkehren“, fordert Dr. Matthias BÜGER, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er zeigt sich besorgt angesichts der Wahlbeteiligung, die an hessischen Hochschulen von 2005 bis 2019 dramatisch gefallen ist – an der Frankfurter Goethe-Universität zum Beispiel von 30 auf 12 Prozent, an der Uni Marburg von 39 auf 12 Prozent. „Nicht zu wählen, ist zwar das Recht eines jeden Einzelnen, aber dennoch darf uns Nichtwählen nicht gleichgültig lassen. Es untergräbt die demokratische Legitimität und führt dazu, dass die Interessen von großen Teilen der Studentinnen und Studenten nicht mehr abgebildet werden“, erklärt Büger. Die Freien Demokraten haben daher einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Online-Wahlen nahelegt, sofern sie organisatorisch möglich sind. „Wir haben eine Soll-Formulierung gewählt, um der Hochschulautonomie Rechnung zu tragen“, erklärt Büger, der auf ein Positiv-Beispiel digitaler Wahlen verweist: „An der Universität Gießen ist die Wahlbeteiligung von 17 Prozent im Jahr 2014 auf 27 Prozent 2019 gestiegen, nachdem ein Online-Wahlsystem eingeführt wurde.“
Büger ergänzt: „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, ein solches Gesetz zu verankern. Die Corona-Krise hat einen Digitalisierungsschub an den Hochschulen erforderlich gemacht, und aufgrund der Pandemie wird an den Hochschulen derzeit digital oder in Hybrid-Formen gelehrt. Wie im Hörsaal oder der Bibliothek sollten sich auch im Wahllokal nicht zu viele Studierende aufhalten.“
