Politischer Stil

17.05.2013

DR. BLECHSCHMIDT: Grüne Stillosigkeit im Umgang mit dem Landtags-Präsidenten – Oppositionspartei sollte lieber eigenes Verhalten im Plenum hinterfragen

„Mit seinen heutigen Aussagen hat Wagner von den Grünen deutlich den Bogen überspannt: Er und seine Fraktion verabschieden sich immer mehr und wohl endgültig von einem geordneten und respektvollen Umgang mit dem Präsidenten des Hessischen Landtags. Statt bloß auf unsachliche Kritik und plumpe Polemik zu setzen, wäre es eher an der Zeit, dass die Grünen endlich selbst ihr eigenes Verhalten hinterfragen. Denn derartige grüne Stillosigkeiten strafen sämtliche Lippenbekenntnisse der Oppositionsfraktion zu einem besseren Umgang miteinander im Parlament Lügen. Es ist schon absonderlich, dass sich eine Partei, die im Plenum mehr durch Zwischenrufe und Undiszipliniertheiten als durch qualifizierte Wortbeiträge von sich reden macht, anmaßt, den als besonnen und fairen geltenden Präsidenten zu attackieren. Doch eigentlich sollte man sich darüber nicht mehr wundern, denn schließlich steht gerade der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen häufig dann im Mittelpunkt des Geschehens, wenn im Plenum Ordnungsrufe und Rügen verteilt werden. Und man scheint es ihm noch zusätzlich erklären zu müssen: Nein, Herr Wagner, das ist nichts, auf das Sie stolz sein sollten“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Frank BLECHSCHMIDT.