BÜGER: Freie Demokraten kritisieren Kürzung beim Hochschulbau
- Schwarz-Rot setzt zum Kahlschlag an
- Bauprogramm wird ohne zusätzliche Mittel gestreckt
- Hochschulen haben weniger Geld für Investitionen
Matthias Büger, hochschulpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den „Kahlschlag“ der Landesregierung beim Hochschulbau kritisiert. „Was Schwarz-Rot als Strecken bezeichnet, ist nichts anderes als eine Kürzung“, kritisiert Büger. In der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur war zuvor bekannt geworden, dass die aktuelle dritte Tranche des Hochschulbauprogramms HEUREKA bis 2036 laufen soll. Ursprünglich sollten die in dieser Tranche zur Verfügung stehenden 1,7 Milliarden Euro bis 2031 ausgezahlt werden. „Wenn der Zeitraum verlängert wird, ohne mehr Geld bereitzustellen, heißt das, dass für die kommenden Jahre weniger Geld für Investitionen in den Hochschulbau zur Verfügung steht“, erläutert Büger.
Er erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass die Landesregierung zur Haushaltskonsolidierung bereits 474,5 Millionen Euro aus den Rücklagen der Hochschulen genommen hatte und davon rund 297 Millionen Euro aus dem sogenannten Investitionsbooster-Sondervermögen an die Hochschulen zurückgezahlt hat. „Schwarz-Rot in Bund und Land verspricht zusätzliche Investitionen, doch tatsächlich wird verschoben und gekürzt. Die Hochschulen haben am Ende weniger Geld für Investitionen – und das in Zeiten, in denen an der Uni Marburg schon eine Hörsaal-Decke eingestürzt ist. Wenn Hessens Hochschulen für Forschung und Lehre attraktiv sein wollen, brauchen sie zeitgemäße Bauten.“
