KNELL: Hessen braucht keine Show, sondern Substanz
- Freie Demokraten kritisieren teure Landes-Kampagne
- Schwarz-Rot setzt falsche Prioritäten
- Bürger erwarten funktionierende Politik
Wiebe Knell, Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Kritik der FDP an der Schwerpunktsetzung der schwarz-roten Landesregierung bekräftigt: „Die Prioritäten sind erkennbar aus dem Gleichgewicht geraten. Während im Land Unterricht ausfällt, Lehrerinnen und Lehrer fehlen und Unternehmen händeringend Fachkräfte suchen, investiert diese Landesregierung viel Energie in Selbstinszenierung: in Zottellöwenlogos, Kampagnen und große Auftritte“, erläutert Knell mit Blick auf das vieldiskutierte neue Logo des Landes und ein ebenfalls von der Staatskanzlei initiiertes Musical mit dem Titel „Der allmächtige Handkäs“. Diese fragwürdige Kampagne haben die Freien Demokraten heute als aktuelle Stunde auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt. „800.000 Euro für ein vermeintlich neues, aber super altbackenes Erscheinungsbild des Landes – und bei Schulen mit sozialen Herausforderungen, beim Sozialindex, bei Integrationsmaßnahmen und der digitalen Bildung wird gekürzt. Das setzt die falschen Signale“, ist Knell überzeugt.
Politisch stelle sich die Frage, welches Bild von Hessen vermittelt werden solle. „Ein bisschen Folklore, ein bisschen große Bühne, ein bisschen der Versuch, ein neues Landesgefühl zu inszenieren – fast so, als wolle man Hessen zu einer Art Bayern mit Bembel machen. Wenn politische Energie aber zunehmend in Darstellung statt in Lösung fließt, dann wird Politik selbst zur Bühne. Hessen braucht aber keine Inszenierung und keine Show, Hessen braucht funktionierende Politik und Substanz“, erklärt Knell. „Die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sind klar: gute Schulen, eine starke Wirtschaft und eine Politik, die sich um die zentralen Aufgaben kümmert.“
