ROCK zu Hass, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus
- Anschläge von Halle erschüttern zutiefst
- Jüdinnen und Juden müssen sich in unserem gemeinsamen Land sicher fühlen
- Wir alle müssen Antisemitismus in jeder Form entschieden entgegentreten
WIESBADEN – „Jüdinnen und Juden müssen sicher sein in unserem gemeinsamen Land und hierfür müssen wir alle gemeinsam Sorge tragen. Es ist erschütternd, wenn Menschen jüdischen Glaubens – wieder – Deutschland verlassen, weil sie sich nicht sicher fühlen und sich verstärkt verbalen oder physischen Attacken ausgesetzt sehen. Die Vorfälle in Halle aber auch in Landsberg machen betroffen und erschüttern zutiefst. Insbesondere, dass dieses Gewaltverbrechen aus antisemitischen Motiven und vor dem Hintergrund eines vermutlich rechtsextremen Weltbildes erfolgt, schockiert in besonderem Maße. Wir begrüßen es daher, dass der Landtag heute den Opfern und den in der Synagoge Angegriffenen gedenkt und ihnen und den Angehörigen unser Mitgefühl und Anteilnahme ausspricht“, erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag.
Rock weiter:
„Wir alle müssen aktiv und entschlossen dem Antisemitismus in jeder Form entgegentreten und dies beginnt mit der vermeintlich ironischen Bemerkung, die im Kern einen antisemitischen Hintergrund hat, und geht über gezielte verbale Attacken und Beschimpfungen bis zur physischen Gewalt. Auch wenn die Ereignisse von Halle noch einmal in besonderer Weise betroffen machen, so dürfen wir nicht nur nach tragischen Ereignissen auf mehr Engagement gegen Antisemitismus hinweisen, sondern müssen tagtäglich alles dafür tun, um solche antisemitischen und rassistischen Angriffe nach Kräften zu verhindern. Wenn auch die Sichtbarkeit des Antisemitismus zugenommen hat, so zeigen Umfragen bereits seit Jahren, dass es bei einem nicht zu vernachlässigbaren Anteil der Menschen einen latenten Antisemitismus gibt, der zu ihrem Weltbild gehört. Antisemitismus tritt wieder vermehrt an die Öffentlichkeit und findet nicht mehr im Verborgenen statt. Dabei hilft den Tätern die Anonymität der sozialen Medien und die Tatsache, dass menschenverachtende Äußerungen von gesellschaftlichen und politischen Gruppen in der Öffentlichkeit zunehmend geäußert und damit salonfähig werden. Umso schockierter sind wir daher auch, wenn die Schlagzeile „Jeder vierte Deutsche denkt antisemitisch“ lautet. Die Ergebnisse der Erhebung des Jüdischen Weltkongresses, sind für Demokraten ein nicht hinnehmbarer Zustand und deshalb ist es Aufgabe einer demokratischen Gesellschaft zu analysieren, warum diese antisemitischen Feindbilder in einem so hohen Maße festsetzen und welche Maßnahmen wir dagegensetzen können. Mit Sicherheit werden wir die Maßnahmen weiterentwickeln müssen, um den Veränderungen Rechnung zu tragen, aber vor allem erfordert der Kampf gegen Antisemitismus eine stärkere Sensibilität und entschiedenes Einschreiten wo immer Menschen aber auch Einrichtungen aus antisemitischen, rassistischen, extremistischen und menschenverachtenden Motiven angegriffen werden. Abschließend stelle ich fest: Für uns Freie Demokraten ist die Staatsräson zum Existenzrechts Israel unverhandelbar und wir müssen zwischen israelbezogenem Antisemitismus und Kritik an der israelischen Regierung unterscheiden.“
