Allgemein
Meldungen zu diesem Thema
- Hessischer Landtag wird verfassungsgemäßen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen 18.06.2024
- Untersuchungsausschuss-Antrag der AfD stößt auf erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken im Hessischen Landtag 11.06.2024
- STIRBÖCK: Das Grundgesetz sichert unsere Freiheit 22.05.2024
- STIRBÖCK: Untersuchungsausschuss braucht verfassungskonformen Auftrag 15.05.2024
- KNELL/NAAS: 100 Tage Schwarz-Rot: Viel Populismus, wenig Zählbares 25.04.2024
Initiativen zu diesem Thema
- Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten Gesetz zur Liberalisierung und Modernisierung des Hessischen Feiertagsgesetzes – Drucksache 21/4028 09.03.2026
- Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Antisemitismus-Vorwürfe gegen die documenta – Drucksache 20/8593 02.06.2022
- Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten Krieg in der Ukraine – Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge – Drucksache 20/8127 22.03.2022
- Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten Drittes Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Drucksache 20/6858 30.11.2021
- Dringlicher Antrag Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion DIE LINKE Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Drucksache 20/6079 01.07.2021