Oliver Stirböck

Oliver Stirböck, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat heute im Landtag einen „fundamentalen Neuanfang in der Digitalpolitik“ geworben: „Überkommene und verkrustete Strukturen haben dazu geführt, dass Hessen wie vielleicht das gesamte alte […]

„Im Wirtschaftsministerium hat das Parteibuch mehr Bedeutung als die Wirtschaft“ – zu diesem Schluss kommt Oliver Stirböck, Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss zur Affäre Mansoori (UNA 21/2), nachdem die von Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori […]

„Die schwarz-rote Verteidigungslinie ist gescheitert“ – dieses Fazit zieht Oliver Stirböck, Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss zur Affäre Mansoori (UNA 21/2), aus der heutigen Sitzung des Ausschusses. „Die Koalition hat erfolglos versucht, […]

„Während in Wiesbaden noch Akten von A nach B getragen und Bürgerinnen und Bürger von Amt zu Amt geschickt werden, machen die Menschen in Tallinn einfach einen Klick ­– der hervorragenden Digitalisierung in Estland sei […]

„Vier Jahre, fünf Förderbescheide des Landes, aber kein einziger neuer Mobilfunkmast und weiterhin Funklöcher – das ist die ernüchternde Bilanz des Mobilfunkförderprogramms für Kommunen, das Digitalministerin Kristina Sinemus im November 2020 angepriesen und mit 50 […]