Oliver Stirböck

„Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori hat nicht im Interesse des Landes gehandelt, sondern im Interesse seiner persönlichen Außenwirkung und seines Images. Und er hat seine Fürsorgepflicht gegenüber seiner Staatssekretärin verletzt“: Zu diesem Resümee kommt Oliver Stirböck, Obmann […]

„CDU und SPD setzen mit ihrem Mehrheitsbericht ihre Kampagne gegen die entlassene Staatssekretärin fort und verzichten auf jede Form von kritischer Selbstreflexion“, kritisiert Oliver Stirböck, Obmann der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss zur Affäre Mansoori den […]

Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich nach der heutigen Expertenanhörung zum Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen zum Schutz des Hessischen Landtags bestätigt: „Es ist ein gutes Signal, dass die Sachverständigen […]

„Kein Befreiungsschlag, aber immerhin ein kleiner Schritt“ – mit diesen Worten kommentiert Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das Bürokratieabbaugesetz der Landesregierung. „Das Gesetz ist ein Anfang, besteht aber […]

Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den Schulterschluss der demokratischen Fraktionen zum Schutz des Hessischen Landtags als wichtiges Signal bezeichnet: „Unser Parlament muss immun sein gegen Bedrohungen durch Extremisten von […]