DR. NAAS: Verantwortungsvoll mit Sammlungsgütern aus kolonialer Vergangenheit umgehen
„Heute ist ein wichtiger Schritt zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext gelungen“, erklärt Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zufrieden. Im Ausschuss für Wissenschaft und […]
DR. H.C. HAHN: Freie Demokraten begrüßen nationalen Gedenktag am 11. März
Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, Vizepräsident des Hessischen Landtags und Obmann der Freien Demokraten im Hanau-Untersuchungsausschuss (UNA 20/2), hat die Einführung eines nationalen Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt begrüßt. „Die Entscheidung der Bundesregierung um Bundesjustizminister […]
ROCK: Freiheitsrechte nicht auf Vorrat einschränken
Freie Demokraten fordern Mut zu Lockerungen Landtage müssen über niedrigschwellige Maßnahmen entscheiden René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat nach der heutigen Bund-Länder-Konferenz Mut zu weiteren Lockerungen in der Corona-Krise gefordert und […]
ROCK/DR. H.C. HAHN: Fehler von Hanau erkennen und Wiederholungen verhindern
René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, und Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, Obmann der Freien Demokraten im Hanau-Untersuchungsausschuss (UNA 20/2), haben an die Opfer des rassistisch motivierten Anschlags von Hanau erinnert, der sich […]
ROCK: Freie Demokraten fordern schnelle Rückkehr zur Normalität
René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Blick auf die morgigen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage eine schnelle Rückkehr zur Normalität gefordert. „Der Höhepunkt der Omikron-Welle scheint erreicht, die befürchtete Überlastung der Kliniken […]
SCHARDT-SAUER: Aussetzung der Schuldenbremse war unnötig
Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich durch den heute vorgestellten Haushaltsabschluss 2021 in ihrer Kritik an der Politik des Finanzministers bestätigt. „Die heute vorgestellten Zahlen haben eindrucksvoll […]
DR. H.C. HAHN: Änderung des Landtagswahlgesetzes ist nur der erste Schritt
Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, Vizepräsident des Hessischen Landtags, nimmt die heutige Experten-Anhörung im Innenausschuss zur Änderung des Landtagswahlgesetzes zum Anlass, seine Forderung nach einer umfassenden Wahlrechtsreform zu bekräftigen. „Die Fachleute haben bestätigt, dass der Gesetzentwurf […]
PROMNY: Verlängerung der Regelstudienzeit fürs Grundschullehramt ist überfällig
Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich durch die gestrige Experten-Anhörung in seiner Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung zur Reform der Lehrkräfteausbildung bestätigt: „Es hat sich gezeigt, dass vor […]
MÜLLER: Höhere Strafen führen nicht zu weniger Übergriffen
Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die erneute Steigerung der Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte als „erschreckend und besorgniserregend“ bezeichnet und ein konsequenteres Gegensteuern gefordert. Er nimmt Bezug […]
STIRBÖCK: Start-ups fehlt in Hessen das Wagniskapital
Oliver STIRBÖCK, Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für den Finanzplatz Frankfurt, hat überrascht auf die heutige Ankündigung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir reagiert, Hessen zum sogenannten Start-up-State machen zu wollen und dabei auf Green […]
DR. H.C. HAHN/MÜLLER/GRONEMANN: „Untersuchungsausschuss Hanau“ benennt neue Zeugen und geht verstärkt in die sachliche Aufarbeitung
Nachdem der Untersuchungsausschuss (UNA) im Hessischen Landtag zur politischen Aufarbeitung der rassistischen Morde am 19. Februar 2020 in Hanau in seinen ersten Sitzungen die Angehörigen der Opfer angehört hat, soll nach der geplanten Anhörung von […]
DR. NAAS: Bibliotheken können die Gesellschaft verändern
Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, ist überzeugt: „Ein Buch kann ein Leben verändern; Bibliotheken können die Gesellschaft verändern!“ Daher hält Naas an seiner Forderung nach einer Stärkung […]
STIRBÖCK: Freie Demokraten fordern Tech-Festival in Hessen
Oliver STIRBÖCK, Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für den Finanzplatz Frankfurt, hat neue Impulse für den Fintech-Standort Frankfurt gefordert und die Einrichtung ein „German Tech-Festivals“ vorgeschlagen, um technologiebasierte, innovative Finanzunternehmen nach vorn zu […]
DEIßLER: UKGM-Beschäftigungsgarantie ist ein Hohn
„Bei den Beschäftigten in Gießen und Marburg kommt vom Dorn-Deal leider nichts an“, kritisiert Lisa DEIßLER, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Sie nimmt Bezug auf die von Wissenschaftsministerin Angela Dorn […]
ROCK: Testpflicht in Kitas schützt Kinder, Familien und Erzieherinnen
„Von der Schule bis zum Altenheim werden Menschen überall vor dem Corona-Virus geschützt und engmaschig getestet. Nur bei den Jüngsten in den Kindertagesstätten sieht das immer noch anders aus: Ob und wie oft Corona-Tests vorgenommen werden, […]