Meldungen – Seite 355 von 381

Regierungsfraktionen aus Baden-Württemberg, Bayern und Hessen: Unverzüglich in Verhandlungen mit Nehmerländern eintreten

Leif Blum: Bald beanspruchen Grüne auch Weihnachten als ihren Verdienst

Florian Rentsch: SPD und Grüne verraten als Parteisoldaten hessische InteressenSozialdemokraten und Grüne im Hessischen Landtag handeln unsolidarisch gegenüber unserem Bundesland und unseren Bürgerinnen und Bürgern.

Dr. Frank Blechschmidt: Besser echte Teilhabe als unnötige VerfassungsänderungWährend sich die Oppositionsparteien im Landtag einen Wettlauf liefern, wer das Volksbegehren billiger anbietet, und sich dabei ...

Helmut von Zech: Werra und Weser nach Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie entlasten Die Kaliproduktion sichert tausende von Arbeitsplätzen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Wertschöpfung ...

Jürgen Lenders: SPD sieht den Weiterbau der A49 als unwürdiges Landtagsthema anEs ist erschreckend und unbegreiflich, dass die Sozialdemokraten den Weiterbau der A49 als unwürdiges ...

Wolfgang Greilich: Die Polizisten haben nun einen vertrauenswürdigen AnsprechpartnerDie hessischen Polizistinnen und Polizisten benötigen einen Ansprechpartner, den sie ganz einfach und ohne Einhaltung eines Dienstweges ...

Wolfgang Greilich: „Ein deutsches FBI wird es mit der FDP nicht geben – BKA-Standort Wiesbaden darf nicht in Frage stehen“Der Bundesinnenminister irrt, wenn er glaubt, ...

Florian Rentsch: Wir starten den Staatssanierungs-TurboWir Liberale setzen auf das Tripple-A: Aufgabenkritik, Ausgaben senken, Arbeitsplätze schaffen. Mit einer eigenen Schuldenbremse in Hessen starten wir den ...

Alexander Noll: Haushalt 2011: Das Geheimnis des Sparens ist der VerzichtIn der Finanzplanung 2009 bis 2013 war noch eine Netto-Kreditaufnahme für 2011 von 3,1 Mrd. ...

Jürgen Lenders: Weiterbau der A49 Erfolg von Verkehrsminister PoschDass die A49 nun endlich weitergebaut wird, ist ein ganz persönlicher Erfolg von Verkehrsminister Dieter Posch.

René Rock – SPD und Grünen fehlt die Weitsicht in der ArbeitsmarktpolitikIm Vergleich zum Jahr 2006 mit rund 4,5 Millionen Arbeitslosen bedeutet die Mittelkürzung eine ...

Wolfgang Greilich: Neues Pressegesetz schafft mehr TransparenzMit dem neuen Pressegesetz schaffen wir mehr Transparenz für die Leserinnen und Leser.

Jürgen Lenders: Gesetzentwurf der SPD ist mit ideologischen Forderungen überfrachtetDas heute in erster Lesung diskutierte hessische Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz der SPD enthält wenig Substanz und ...

Florian Rentsch: Neues Krankenhausgesetz ist gut für die Menschen in HessenMit der Novellierung des hessischen Krankenhausgesetzes setzen wir Maßstäbe auf Länderebene.