Meldungen

MÜLLER: Teilprivatisierung ist wirtschaftlich sinnvoll und rechnet sich für die Bürger„Die Teilprivatisierung der Justizvollzugsanstalt Hünfeld hat sich sowohl in der vollzuglichen als auch in der rechtlichen Praxis als Erfolgskonzept erwiesen."

DR. BLECHSCHMIDT: Eine Verschärfung des Waldgesetzes wird es mit der FDP nicht geben

MÜLLER: Prüfung von Alternativtrassen ist wichtiger Einstieg in schwieriges Verfahren

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition sollte sich besser informieren, statt nach Konflikten zu suchen, wo es keine gibt

GREILICH: Arbeitserlaubnis eröffnet Asylbewerbern Chance auf Selbstversorgung und entlastet Staatskasse

DR. BLECHSCHMIDT: Wortklauberei und Verunsicherung: Stilloser Versuch der Grünen, sich mit Thema Fluglärm zu profilierenEs ist stillos, wie die grüne Oppositionspartei mit polemischen Getöse dieser Tage versucht, das Sommerloch zu füllen."

MICK: Bedeutung des demografischen Wandels unlängst erkannt – Rahmenbedingungen für aktives Leben im Alter schaffen„Die Regierungskoalition hat unlängst die Tragweite des demografischen Wandels in Hessen erkannt und mit zukunftsorientierten Maßnahmen reagiert.

DR. BLECHSCHMIDT: Anwerbung junger Spanier ist wichtiger Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels

NOLL: FDP wird mit VhU Gespräch zur Haushaltskonsolidierung suchen„Die FDP-Landtagsfraktion dankt der VhU für ihre Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung des Landes.“

DR. BLECHSCHMIDT: Datenschutz muss weiter gestärkt werden – Bundeslösung wünschenswert, aber auch eigene hessische Regelung denkbar

DÖWELING: Weiterentwicklung des inklusiven Unterrichts gewährleistet individuelle Förderung

DR. BÜGER: Exzellente Forschung und Patientenversorgung am UKGM darf nicht schlecht geredet werden – Probleme der Vertragsgestaltung in Ruhe lösenAus Sicht der FDP-Fraktion bleibt die Privatisierung grundsätzlich der richtige Schritt.

GREILICH/ROCK: Hessen setzt Konsolidierungskurs fort – Haushalt mit klarer Ausrichtung auf Bildung, Infrastruktur und Familie Mit dem Doppelhaushalt 2013/14 werden wir unserem erklärten Ziel eines ausgeglichenen Haushalts einen entscheidenden Schritt näher kommen.

MÜLLER: Vorwürfe der Opposition haltlos – ÖPNV-Zuschüsse auf Rekordniveau„Wir Liberale setzen uns für die Stärkung des ÖPNV und für ein umfassendes Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen ein."

MICK: Grünes Licht für beide Antragsteller – Weiterer Schritt zur Umsetzung Islamischen Religionsunterrichts in Hessen.