Rentsch stellt Aufnahmeantrag an Deutsch-Israelische Gesellschaft
RENTSCH: Dem schleichenden Antisemitismus, wie er sich auch in dem unsäglichen sogenannten „Gedicht“ von Günter Grass wiederfindet, muss mit klaren Signalen begegnet werden!
Entscheidung Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
HAHN/RENTSCH: Leipziger Entscheidung bedeutet ein Sieg der Infrastrukturpolitik dieser Landesregierung – Deutliche Niederlage für Grüne und Linke
Randale bei sogenannter Anti-Kapitalismus-Demonstration
GREILICH: Klare Distanzierung von SPD, Jusos und MdL Rudolph von linken Gewalttätern und Randalierern sieht anders aus
Teure Kanalanschlüsse
BLECHSCHMIDT: Unverhältnismäßiger Aufwand rechtfertigt keinen Kontrollzwang
Randale bei sogenannter Anti-Kapitalismus-Demonstration
GREILICH: Schwerste Straftaten der Randalierer müssen genauestens aufgeklärt und entsprechend bestraft werden
Tarifeinigung im öffentlichen Dienst
BLECHSCHMIDT: Verhandlungsmarathon war am Ende erfolgreich für alle Beteiligten
Multi-Resistente-Erreger (MRE)
RENTSCH: Hessens Bürgerinnen und Bürger profitieren ab Sonntag noch mehr von den gesundheitspolitischen Anstrengungen dieser Landesregierung „Ab dem 1. April können Vertragsärzte die Untersuchung von Risikopatienten auf Multi-Resistente-Erreger (MRE) endlich bei den Krankenkassen abrechnen.“
Schlecker
DR. BLECHSCHMIDT: Grüne machen Haushaltspolitik wie in Griechenland und überbieten sich selbst in Stillosigkeit – Traurig: Verdi lobt ihre Kampagnenarbeit gegen Schlecker als große Erfolgsgeschichte
Setzpunkt der FDP-Fraktion zu Benzinpreisen
MÜLLER: Wir Liberale kämpfen für ein gerechtes Benzinpreis-System im Sinne der Berufspendler, Gewerbetreibenden sowie Urlaubsreisenden„Die Preise für Benzin und Diesel haben sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt.“
Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion zu Länderfinanzausgleich
RENTSCH: FDP-Fraktionen erarbeiten neues System für Länderfinanzausgleich – Opposition ist Ungerechtigkeit auf Kosten der hessischen Steuerzahler völlig egal
Schlecker Bürgschaftsverbund
RENTSCH: Es kann für Schlecker nur eine gemeinsame Lösung geben!Zur aktuellen Entwicklung hinsichtlich eines Bürgschaftsverbunds bei Schlecker erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Wirtschaftsentwicklung 2011
RENTSCH: Strukturpolitik der Landesregierung macht hessisches Wirtschaftswunder möglich„Der Fleiß der Bürgerinnen und Bürger, die gute Strukturpolitik der Landesregierung und die guten konjunkturellen Rahmenbedingungen bescheren Hessen ein kleines Wirtschaftswunder.“
FDP-Fraktion gratuliert Al-Wazir zum Dienstjubiläum
RENTSCH: Herzlichen Glückwunsch Kollege Al-Wazir zur 400. Landtagssitzung auf der OppositionsbankDie FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute Tarek Al-Wazir von den Grünen zu seinem Dienstjubiläum gratuliert.
Ganztagsbetreuung
REUSCHER: Qualität hat Vorrang beim Ausbau der Ganztagsbetreuung„Es ist äußerst erfreulich, dass im nächsten Schuljahr 62 Schulen erstmals ein Ganztagsangebot anbieten werden und 82 hessische Schulen ihr Angebot ausweiten.“
Plenarsitzung/Twitter
DR. BLECHSCHMIDT: Entweder alle „twittern“ – oder keiner!„Der Plenarsaal des Hessischen Landtags ist mit der Intention gebaut worden, dass es eine direkte Auseinandersetzung der Volksvertreterinnen und Volksvertreter für alle transparent hörbar und sehbar gibt.“