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04.12.2012

Sicherungsverwahrung

MÜLLER: Thüringens Justizminister Poppenhäger lobt Sicherungsverwahrungs-Konzept von Justizminister Hahn – Auch SPD-Fraktion erkennt Wirtschaftlichkeit
30.11.2012

Agrarpolitik

Heinrich HEIDEL: „Landwirtschaftspakt ist wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit der hessischen Landwirtschaft“
30.11.2012

Kommunaler Finanzausgleich

Hans-Christian MICK: Feldmann verkennt die finanzpolitische Realität – Kommunen profitieren stark vom wirtschaftsfreundlichen Kurs der Landesregierung
28.11.2012

Energiepolitik

ROCK: Entschädigungszahlungen für Phantomstrom explodieren – mehr Weitsicht bei Ausbau Erneuerbarer Energien ist unerlässlichEs ist erschreckend, welche Mengen an Strom im vergangenen Jahr produziert wurden, den Verbraucher jedoch niemals erreicht haben.
27.11.2012

Mindestverordnung

ROCK: Vereinbarung ist wichtiger Schritt für verbesserte Kita-Betreuung - Land und Kommunen sind sich ihrer Verantwortung bewusst
27.11.2012

Wochen der Sicherheit und des Rechts

DR. BLECHSCHMIDT: Bürgernähe, Verlässlichkeit und Kompetenz tun Hessen spürbar gut! Die Innere Sicherheit ist im Bewusstsein der Menschen eines der wichtigsten Themen.
22.11.2012

Ausbau Kinderbetreuung

ROCK: Für mehr Plätze und mehr Qualität – Landesregierung investiert mehr als je zuvor in Kinderbetreuung. Diese Landesregierung setzt einen deutlichen Schwerpunkt auf die Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung.
22.11.2012

Bildungspolitik

DÖWELING: Ohne Schulvielfalt und Wahlfreiheit keine individuelle Förderung – Einheitsschule schadet hessischen Schülern
22.11.2012

Mindestverordnung

ROCK: Bestätigung der Landesregierung für Qualitätsstandards in der Kinderbetreuung. Wir als Liberale begrüßen die Einigung des Städtetags und der Landesregierung zum Urteil des Staatsgerichtshof über die Mindestverordnung.
22.11.2012

Justizkostengesetz

MICK: Justizkostengesetz schafft Voraussetzungen für effizienteres Forderungsmanagement
22.11.2012

Altenpflegegesetz

ROCK: Altenpflegegesetz – Fachkräftemangel in der Pflege entgegenwirken
22.11.2012

Staufreies Hessen 2015

MÜLLER: Freie Fahrt dank intelligenter Verkehrspolitik - Staustunden in Hessen um 80 Prozent reduziert. In Hessen gibt es durch kluge und zukunftsgerichtete Verkehrspolitik mehr als 80 Prozent weniger Staustunden als noch vor acht Jahren.