Meldungen

DÖWELING: Note 6 für Frau HabermannIn den heutigen Interviews hat Nicola Beer die Position der FDP-Fraktion treffend auf den Punkt gebracht.

Von ZECH: Verbraucherschutz bei Telefonwerbung verbessernIllegalen Werbeanrufen muss zielgerichtet begegnet werden. Deutschland hat bereits heute das strengste Gesetz zu Telefonwerbung in Europa.

VON ZECH: Kürzere Prüfintervalle verursachen eine immense finanzielle Belastung für deutsche AutofahrerAktuell plant die EU-Kommission, für Autos ab dem siebten Jahr nach der Erstzulassung eine jährliche TÜV-Pflicht einzuführen.

GREILICH: Soziale Netzwerke können bei der Aufklärung von Straftaten helfenBei aller Kritik am Umgang mit den neuen Medien bieten die heutigen technischen Möglichkeiten auch erhebliche Chancen und Potenziale zur besseren Bekämpfung von Verbrechen und Verbrechern.

GREILICH: Hessen boomt und mit unseren liberalen Konzepten halten wir das Land weiter auf Kurs. Hinter uns liegen zwei arbeitsintensive und äußerst gewinn-bringende Tage: Wir haben unsere Klausurtagung effektiv dazu genutzt, unsere weiteren Ziele und Konzepte für die restliche Legislaturperiode [...]

MÜLLER: Kritik der Opposition sachlich falsch - Ausnahmegenehmigungen folgen strengen KriterienDas Lärmschutzbedürfnis der Bürger wird im Zusammenhang mit der Vergabe von Ausnahmegenehmigungen für Starts nach 23 Uhr äußerst ernst genommen.

Lenders: Grüne konstruieren Pseudo-SkandalBei dem Ausschluss der Öffentlichkeit bei der morgigen Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses handelt es sich um einen vollkommen gängigen Vorgang.

ROCK: Engpässe bei der Versorgung mit Blutkonserven müssen vermieden werdenTrotz eingeplanter Sicherheitsreserven kommt es immer wieder zu gefährlichen Engpässen bei der Versorgung mit Blutkonserven.

DR. BLECHSCHMIDT: Facebook-Schnüffelei darf nicht Realität werden

Dr. BLECHSCHMIDT: Alles bekannt, nichts verschwiegen, volle Transparenz

MÜLLER: Urheberrecht im Internet stärkenWir brauchen dringend eine transparente und öffentliche Diskussion über die Neuordnung des Urheberrechtsschutzes für das digitale Zeitalter.

MÜLLER: 265 Millionen Euro an Hilfe für betroffene BürgerDank des Regionalfonds können wesentlich mehr Menschen Ansprüche auf die Erstattung baulicher Schallschutzmaßnahmen oder Entschädigungen für Beeinträchtigungen durch Fluglärm geltend machen, als dies im Fluglärmgesetz festgelegt ist.

POSCH/LENDERS: Energieversorgung keine staatliche Aufgabe. Rekommunalisierung ist ordnungspolitisch falsch.E.ON baut offensichtlich lieber Windparks in Übersee, statt sich an der Energiewende vor Ort zu beteiligen.

GREILICH: Stete Skandalisierungsnot der Opposition mangels eigener Inhalte

DR. BLECHSCHMIDT: Staatshilfen können das Fehlen wirtschaftlicher Konzepte eines Unternehmens nicht kompensieren