Europastrategie
KRÜGER: Strategie der Landesregierung festigt Hessens Position - hessische Interessen werden effektiv vertretenDer Landesregierung ist es in den letzten Jahren nachweislich gelungen, die hessischen Interessen in die politischen Prozesse in Brüssel einzubringen.
UNA 18/3
DR. BLECHSCHMIDT: Weder Bedarf, noch Rechtsgrundlage für Sondersitzung - Chaotisches Vorgehen der Opposition wird der Sache nicht gerecht
Studentenwohnheime
LENDERS: Land wird nicht 30 Jahre für Gewinne von Investoren garantierenDie Vorschläge von Schäfer-Gümbel zur Wohnraumfinanzierung zeigen ganz offensichtlich die mangelnde wirtschaftspolitische Kompetenz des SPD-Chefs.
UNA 18/3
DR. BÜGER: Skandalisierung statt Interesse an sachlicher Aufklärungsarbeit – Regierungsfraktionen arbeiten gewissenhaft und sachlich
Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste
MÜLLER: SPD läuft erfolgreicher Initiative der Landesregierung hinterher – Erfolg der intensiven Arbeit der Landesvertretung und des Europaministers
Staatsvertrag/Sicherungsverwahrung
MÜLLER: Hessen und Thüringen schaffen überzeugende und sichere Lösung für die Sicherungsverwahrung
Sportförderung
Von ZECH: 30 Millionen für Sportanlagen sind deutliches positives Signal für den Hessischen Sport
Zukunftsmonitor
DR. BLECHSCHMIDT: Hessen sind modern, zukunftsoffen, heimatverbunden, wählerisch, weltoffen und zufrieden!
UNA 18/3 EBS
DR. BLECHSCHMIDT: SPD und Grüne drehen langsam aber sicher durch: Zügig heißt nicht überstürzt
Obmann der FDP-Fraktion
Die FDP Fraktion im Hessischen Landtag hat nach Abschluss ihrer Beratungen dem Landtagspräsidenten folgende Personen für den Untersuchungsausschuss 18/3 benannt:
Digitalisate
DÖWELING: Regelung für Digitalisate gelungen – keine Kriminalisierung der Lehrerinnen und Lehrer mehr!
Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung
GREILICH: Wirksame Kontrolle und kontinuierliche Verbesserung statt Oppositionsgetöse
Stiftung „Miteinander in Hessen“
DR. BLECHSCHMIDT: Landesstiftung arbeitet erfolgreich für den hessischen Gemeinsinn
Islamischer Religionsunterricht
GREILICH: Islamischer Religionsunterricht in Hessen – Im Schuljahr 2013/14 geht es los
Untersuchungsausschuss zur EBS
Dr. Christean Wagner und Wolfgang Greilich: „SPD und Grüne haben sich von Linkspartei unter Druck setzen lassen“ – „Erfolgreiches Projekt darf nicht kaputtgeredet werden“