Meldungen

Rock: "Sozialpapier ohne Sozialbezug.In keiner einzigen Silbe wird auch nur eine einzige Zahl aus dem neuen Landessozialbericht aufgegriffen."

VON ZECH: Anleger dürfen durch Verbraucherschutz nicht entmündigt werden – stärkere Betonung des Anlegerschutzes

DR. BLECHSCHMIDT: Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen ist wichtiges Anliegen

DR. BLECHSCHMIDT: Neue Wahlmöglichkeiten tragen Wünschen der Kommunen Rechnung – Bürgerfreundliche und moderne Änderungen

ROCK: Moderne intensivtherapeutische Maßnahme zielt auf schrittweise Resozialisierung ab – undifferenzierte Kritik der Opposition

GREILICH: Verkehrsfluss darf durch Tempolimit nicht ausgebremst werden - Diskussion muss sich an rechtsstaatlichen Vorgaben orientieren

DÖWELING: Tag des offenen Denkmals 2012 – Holz prägt Hessen noch heute

GREILICH: Opposition zeigt im Ausschuss einmalige Skrupellosigkeit - Unwürdiges Schauspiel muss endlich enden

LENDERS: GEMA-Reform muss im Interesse von Arbeitsplätzen und Gastronomie gestoppt werden

MÜLLER: Parteiideologische Diffamierung statt sinnvoller Lösungen – Opposition gefährdet hessische Interessen

LENDERS: Verbote sind der falsche Weg - SPD widersprüchlich und unglaubwürdig

ROCK: Die Milliardensubventionen des EEG nicht auf den Prüfstand zu stellen ist schlichtweg verantwortungslos

NOLL: "EZB darf nicht Ausputzer der Fiskalpolitik sein - Gefahr der Inflation muss abgewendet werden. Mit dem ESM leistet Deutschland einen großen Beitrag zur Bewältigung der europäischen Staatsschuldenkrise."

NOLL: Hessen auf gutem Weg, Nettoneuverschuldung zu reduzieren – wichtige Investitionen bleiben erhalten

ROCK: "Ansiedlungsförderung für Ärzte als zentraler Baustein eines ganzen Maßnahmenpaketes. Ärzte sind auch Unternehmer."