ROCK/SCHARDT-SAUER: Mehr Fortschritt für ein modernes Hessen wagen
„Die Freien Demokraten wollen mehr Fortschritt für Hessen wagen und setzen dafür auf einen modernen Staat, eine innovative Wirtschaft und die weltbeste Bildung“, erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, und benennt […]
SCHARDT-SAUER: Corona-Check hat Wirkung gezeigt
WIESBADEN – „Warum nicht gleich so? Es geht doch, Corona-Hilfen verfassungskonform abzubilden“, erklärt Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Sie nimmt Bezug auf die heutige Vorstellung des überarbeiteten Haushaltsentwurfs […]
FREIE DEMOKRATEN zu den Einzelplänen des Haushalts
„Nicht nur die Bewältigung der noch immer währenden Corona-Krise, sondern auch die Abwicklung des schwarz-grünen Schattenhaushalts, den wir von Anfang an als verfassungswidrig angesehen haben, stellen das Parlament in diesem Jahr vor eine besondere Aufgabe […]
DR. H.C. HAHN: Schwarz-Grün hat wenig Respekt vor dem Rechtsstaat
WIESBADEN – Dr. h. c. Jörg-Uwe HAHN, Vizepräsident des Hessischen Landtags, hat von der Landesregierung mehr Achtung der Gerichte und ihrer Urteile gefordert. „Die Hessische Landesverfassung wird 75 Jahre alt, aber sie scheint Schwarz-Grün offenbar […]
SCHARDT-SAUER: Steuer auf den Wohnort nicht unnötig verkomplizieren
WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat in der heutigen Plenardebatte ihre Forderung nach einem einfachen Modell zur Berechnung der Grundsteuer bekräftigt und die Landesregierung aufgefordert, von ihrem unnötig […]
