ROCK: Wasserstoffgesetz ist Schlüsselfaktor für klimaneutrale Zukunft
„Die Nutzung von Wasserstoff als Energieträger ist ein wichtiger Baustein für die angestrebte Klimaneutralität Deutschlands bis zum Jahr 2045. Wasserstoff muss in Hessen endlich gefördert werden, denn Wasserstoff bietet die Möglichkeit einer sicheren, wirtschaftlichen, technologieoffenen […]
ROCK: Erzieherberuf aufwerten statt entwerten
René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat einer stetigen Entwertung des Erzieherberufs eine Absage erteilt. „Der Fachkräftemangel in den Kindertagesstätten ist desaströs. Dagegen hilft es aber nicht, […]
STIRBÖCK: Freie Demokraten fordern hessische Führungsrolle in Sachen Europa
„Hessen muss eine Führungsrolle in Deutschland einnehmen, wenn es um die Zukunft Europas geht“, fordert Oliver STIRBÖCK, europapolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Regierungserklärung der Europaministerin im Landtag. Schließlich sei […]
STIRBÖCK: Fortschrittsbericht ist de facto ein Stillstandsbericht
„Was die Landesregierung heute als Fortschrittsbericht zu verkaufen versucht hat, ist in Wirklichkeit ein Stillstandsbericht“ – mit diesen Worten kommentiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die heutigen Äußerungen von Ministerpräsident […]
DR. H.C. HAHN: Abschlussbericht des UNA Hanau muss im September präsentiert werden
Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Hanau (UNA 20/2), hat anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses das Verhalten der schwarz-grünen Koalition kritisiert. „Die Öffentlichkeit muss spätestens […]
DR. H.C. HAHN: Symbolgesetzgebung hilft bei Unterbringung Geflüchteter nicht
Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den Plänen der Linksfraktion zur Unterbringung Geflüchteter und Asylsuchender eine Absage erteilt. „Wir Freie Demokraten lehnen eine symbolische Gesetzgebung ab. Der Vorschlag […]
DR. BÜGER: Schwarz-Grün bricht mit demokratischen Gepflogenheiten
Dr. Matthias BÜGER, Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke (UNA 20/1), hat sich vom Verhalten der schwarz-grünen Koalition „irritiert und enttäuscht“ gezeigt. „Es ist höchst […]
DR. H.C. HAHN: Beuth muss Vorwürfe von Polizeigewalt aufklären
Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von Innenminister Peter Beuth eine bedingungslose Aufklärung der jüngsten Vorwürfe von Polizeigewalt gefordert. „Der Innenminister muss bereits morgen in der Sitzung des […]
ROCK: Schwarz-Grün scheitert mit Wahl-Konzept zum Kita-Landeselternbeirat
„Das ist ein Scheitern mit Ansage“ – mit diesen Worten kommentiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das schwarz-grüne Konzept zur Wahl eines Kita-Landeselternbeirats. Er nimmt Bezug […]
ROCK: Schwarz-grüner Gesetzentwurf gefährdet die frühkindliche Bildung
„Die frühkindliche Bildung ist in Gefahr!“ Zu diesem Schluss kommt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nachdem er den jüngsten Gesetzentwurf der schwarz-grünen Koalition zum Fachkräftemangel in Kindertagesstätten gelesen hat. „Während anlässlich des […]
SCHARDT-SAUER: Landesregierung muss Lehren aus dem Justizskandal ziehen
Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, nach dem heute verkündeten Urteil gegen den ehemaligen Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. politische Lehren und Konsequenzen aus dem Justizskandal zu ziehen. […]
ROCK: Jüdinnen und Juden müssen in Hessen sicher leben können
„Die Präsenz jüdischen Lebens muss in Hessen geschützt und die Sichtbarkeit des Judentums gestärkt werden. Dafür setzen wir Freie Demokraten uns ein. Wir sehen das Judentum als eine Bereicherung für die Gesellschaft und für Hessen […]
PÜRSÜN: Hessische Landesregierung muss Investitionsmittel für Krankenhäuser erhöhen
„Die Landesregierung ist verpflichtet, die Investitionskosten der Krankenhäuser vollständig zu tragen. Dieser Verpflichtung müssen sie endlich nachkommen und eigene Mittel bereitstellen. Auch die Verbände haben in der heutigen Anhörung deutlich gemacht, dass seitens des Landes […]
ROCK: Landtag wird künftig besser über Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks informiert
Der Landtag soll in Zukunft besser zu anstehenden Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks informiert werden. René ROCK, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, begrüßt, dass dieser Vorschlag der Freien Demokraten im Hauptausschuss […]
DR. H.C. HAHN: Strategisches Vorgehen gegen Geldautomatensprengungen wichtig
Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat das Vorgehen Hessens nach der heutigen Vorstellung der Zwischenbilanz im Kampf gegen Geldautomatensprenger begrüßt: „Endlich geht Hessen strategisch vor, um den Tätern […]