SCHARDT-SAUER: Freie Demokraten machen LEO-Immobilien zum Thema einer Sondersitzung
Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag machen Druck beim Thema der LEO-Immobilien: Sie bekräftigen ihre Forderung nach einer Gesamtbetrachtung und Gesamtstrategie zum weiteren Umgang mit den 55 Objekten, die das Land in den Jahren 2004 […]
SCHARDT-SAUER: Landesregierung muss Grundsteuer-Versäumnisse kritisch hinterfragen
Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heute auslaufenden Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung und der unbefriedigenden Rücklaufquote konkrete Forderungen an die Landesregierung adressiert: „Die Behörden sollten mit Fristverletzungen […]
SCHARDT-SAUER: Schwarz-grüner Haushalt geht am Bedarf der Menschen vorbei
Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den von der schwarz-grünen Landesregierung vorgelegten Doppelhaushalt 2023/24 als „phantasielos und am Bedarf der Menschen vorbeigehend“ bezeichnet. „Dieser Haushalt ist gezeichnet von einer sich […]
SCHARDT-SAUER: Schwarz-Grün versäumt wichtige Investitionen
Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Unverständnis auf die heute veröffentlichte Erklärung des Finanzministers zum Haushaltsüberschuss aus dem Haushaltsjahr 2022 reagiert: „Der erzielte Überschuss besteht zur Hälfte aus nicht […]
ROCK/SCHARDT-SAUER: Hessen braucht eine Zeitenwende
René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fordert eine Zeitenwende auch für Hessen: „Schwarz-Grün ist ambitionslos und lustlos, Schwarz-Grün ist in Auflösung. Sonst würde nicht ein Minister nach dem anderen seinen Rückzug ankündigen“, […]