Pressemitteilungen

DR. NAAS zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

1. April 2019 Wirtschaft

Einzelhandel, Stadtzentren und Ortskerne beleben und stärken Vier verkaufsoffene Sonntage ermöglichen Anlassbezug verfassungskonform streichen WIESBADEN – „Belebung von Ortskernen und Stadtzentren, Marketing gegenüber dem Onlinehandel und Steigerung der Bekanntheit von Kommunen als lebenswerte Standorte sind nur drei Inhalte, die durch verkaufsoffene Sonntage erreicht werden können. Diese Ziele und die Stärkung des Einzelhandels und damit auch […]

Dr. NAAS zu Frankfurter Flughafen

18. März 2019 Wirtschaft

Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens muss wieder Thema werden Wettbewerbsverzerrende Belastungen abschaffen Sicherheitskontrollen wieder unter Kontrolle bringen WIESBADEN: „Das Thema Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens ist leider seit einiger Zeit vollkommen von der Agenda verschwunden. Der Inhalt des Koalitionsvertrages bestätigt diese Tendenz. Er ist ein Offenbarungseid schwarz-grüner Untätigkeit. Drei Zeilen mit dem Bekenntnis zur Wettbewerbsfähigkeit werden hier von […]

FDP-Delegation besucht Start-Up-Szene in Kassel

18. März 2019 Wirtschaft

Knell, Lenders und Stirböck bei innovativen Unternehmen Flächendeckender Breitband-Anschluss gefordert Ländlichen Raum nicht abhängen KASSEL – Gleich mehrere Abgeordnete der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag waren in Kassel, um sich über Innovationen „Made in Nordhessen“ zu informieren. Erste Station war das Kassler Unternehmen „doks. Innovation“, das Drohnen mit Sensoren bestückt, um damit auf großen Logistikflächen die […]

STIRBÖCK zum Hessischen Brexit-Übergangsgesetz

5. Februar 2019 Europa, Wirtschaft

Harter Brexit immer wahrscheinlicher Brexit-Übergangsgesetz nur wirksam wenn Austrittsübereinkommen zu Stande kommt Landesregierung soll über Vorbereitung auf No-Deal-Szenario berichten WIESBADEN – In der ersten Lesung des Gesetzentwurfes eines Hessischen Brexit-Übergangsgesetzes erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten, Oliver STIRBÖCK: „Der harte Brexit, also ein ungeordnetes Ausscheiden Großbritanniens zum 29. März diesen Jahres wird […]

HAHN zur Neuregelung Grundsteuer

29. November 2018 Finanzen, Wirtschaft

Neuregelung darf nicht zu Mietpreis-Explosion führen Fläche als Grundlage für unbürokratische Bemessung heranziehen Freie Demokraten werden keine Verfassungsänderung mittragen, die ein Bürokratiemonster zur Folge hat WIESBADEN: Anlässlich der Tagung der Finanzministerkonferenz und der Bewertung der Landesregierung zur Grundsteuer erklärt der kommunal sowie haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Dr. h. c. Jörg-Uwe […]

LENDERS zur Richtlinie Grundstücksverkauf

17. Oktober 2018 Wirtschaft

Neue Richtlinie wird zum Rohrkrepierer Kommunen brauchen dringend Unterstützung bei der Erschließung von ausgewiesenem Bauland Öffnung für private Investoren dringend notwendig, um schnell bauen zu können WIESBADEN – Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung, künftig landeseigene Grundstücke verbilligt an Kommunen abgeben zu wollen, erklärte Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Intention der […]

LENDERS zu Pressekonferenz Bündnis „Mietenwahnsinn-Hessen“

16. Oktober 2018 Arbeit & Soziales, Wirtschaft

Grüne Ideologen treiben Mietkosten weiter nach oben Fahrradabstellplatz-Verordnung verschärft Problem Weniger statt mehr Bürokratie ist das Gebot der Zeit WIESBADEN – Zu der Pressekonferenz des Bündnis Mietenwahnsinn-Hessen und den aktuellen Plänen des grünen Wirtschaftsministers Al-Wazir für eine Fahrradabstellplatz-Verordnung sagte der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Noch nie waren die Mieten, die […]

CZAJA/LENDERS zu bezahlbarem Wohnraum

21. September 2018 Wirtschaft

WIESBADEN – Die wohnungsbaupolitischen Sprecher der FDP-Fraktionen in Bund, Ländern und EU-Parlament haben sich an diesem Freitag zu einer Konferenz in Wiesbaden getroffen. An den heute in Berlin tagenden Wohngipfel haben die Freien Demokraten eindeutige Forderungen gerichtet. „Wohnen darf nicht zu einer Gerechtigkeitsfrage werden. Dafür müssen die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Die Regulierer am Tisch […]

Rock zu Forderungen des hessischen Handwerks

20. September 2018 Verkehr, Wirtschaft

Handwerk ist Garant für den Erfolg und Wohlstand in unserem Land Landespolitik muss entsprechende Rahmenbedingungen schaffen Fahrverbote vermeiden, Digitalisierung vorantreiben, Bürokratie abbauen Zu den Forderungen des hessischen Handwerks an die hessische Landespolitik erklärt René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir Freie Demokraten unterstützen die Forderungen des Hessischen Handwerkstages. Das Handwerk ist Garant für […]

LENDERS zu Wohnungsbau

12. September 2018 Wirtschaft, Wirtschaftliches Wachstum

Nicht den Mangel verwalten Bürokratische Hürden müssen beseitigt und Investitionen entfesselt werden Mietpreisbremse abschaffen WIESBADEN – „SPD und Linke sind beim Wohnungsbau mit ihrem Bürokratieaufbau längst in eine Sackgasse gefahren. Aber anstatt umzukehren, beschleunigen sie und fahren immer schneller auf die Wand zu. Die Vorschläge, die derzeit diskutiert werden kann man nur als Verzweiflungstat bewerten, […]