Kommunales
Meldungen zu diesem Thema
- PROMNY: Freie Demokraten wollen Gefährdung der demokratischen Vielfalt verhindern 16.07.2025
- PROMNY: Schwarz-Rot sucht nachträglichen Beleg für eigenes Gesetz 02.07.2025
- PROMNY: Posecks Programm für Hessens Feste reicht nicht aus 21.05.2025
- KNELL: Land darf Verantwortung für innere Sicherheit nicht auf Festveranstalter schieben 15.05.2025
- PROMNY: Änderung des Auszählverfahrens bei Kommunalwahlen schwächt demokratische Vielfalt 13.02.2025
Initiativen zu diesem Thema
- Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Änderung des Sitzzuteilungsverfahrens – Fragwürdige Datenerhebung durch die Landesregierung – Drucksache 21/2353 30.06.2025
- Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Kommunalrechtsnovelle – Eine Reform ohne Evidenz – Drucksache 21/2028 14.03.2025
- Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Kommunen unter Druck — wo ist die Hilfe vom Land? – Drucksache 21/1380 26.11.2024
- Kleine Anfrage Moritz Promny (Freie Demokraten), Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) Auswirkungen der verschiedenen Sitzzuteilungsverfahren auf die kommunalen Vertretungskörperschaften 14.11.2024
- Antrag Fraktion der Freien Demokraten Landesregierung muss den Kommunen beispringen und eine Überlastung verhindern – Landeskapazitäten ausweiten und Aufnahmekosten vorfinanzieren – Drucksache 20/9507 08.11.2022