Oliver Stirböck

Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich nach der heutigen Expertenanhörung zum Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen zum Schutz des Hessischen Landtags bestätigt: „Es ist ein gutes Signal, dass die Sachverständigen […]

„Kein Befreiungsschlag, aber immerhin ein kleiner Schritt“ – mit diesen Worten kommentiert Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das Bürokratieabbaugesetz der Landesregierung. „Das Gesetz ist ein Anfang, besteht aber […]

Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den Schulterschluss der demokratischen Fraktionen zum Schutz des Hessischen Landtags als wichtiges Signal bezeichnet: „Unser Parlament muss immun sein gegen Bedrohungen durch Extremisten von […]

Der Untersuchungsausschuss zur Affäre Mansoori (UNA 21/2) hat heute über ein Ende der Beweisaufnahme abgestimmt. Dazu erklären die Obfrau der Fraktion der GRÜNEN, Kaya Kinkel, und der Obmann der Fraktion der Freien Demokraten, Oliver Stirböck: […]

Oliver Stirböck, Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss zur Affäre Mansoori, kritisiert den Wirtschaftsminister nach der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses scharf: „Dem Minister war angebliches öffentliches Interesse wichtiger als die Fürsorgepflicht gegenüber seiner […]