Estland-Reise: FDP-Fraktion zu Besuch beim Digitalisierungs-Vorreiter

Estland gilt als eines der am stärksten digitalisierten Länder der Welt und hat eine echte Vorreiterrolle bei der Digitalisierung inne. Auch im Hinblick auf Cybersecurity und Verwaltungsdigitalisierung zeigt Estland sich fortschrittlich. Die Abgeordneten der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollten sich vom Digitalisierungsfortschritt des Landes ein eigenes Bild machen. Im Oktober dieses Jahres ging es daher auf Fraktionsreise nach Tallinn.

Außer Gesprächen mit estnischen Abgeordneten über E-Government und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz standen unter anderem auch ein Empfang in der deutschen Botschaft sowie Besuche von spannenden Unternehmen aus den Bereichen Cybersicherheit und Energie auf dem Programm. Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der hessischen FDP-Fraktion, berichtet von seinen Eindrücken: „In Estland ist Digitalisierung kein Zukunftsthema, sondern die Gegenwart. Das Land ist in Sachen Digitalisierung da, wo viele andere Länder gerne wären. Beispielsweise können die Bürger durch die Möglichkeit zum E-Voting ihre Stimme digital abgeben. Auch mit der Einführung des elektronischen Personalausweises hat Estland einen echten Meilenstein gesetzt. Die Bürger müssen nicht für jede Kleinigkeit zum Amt.“

Die FDP-Landtagsfraktion nahm viele wertvolle Eindrücke und Impulse von ihrer Estland-Reise mit zurück nach Hessen. „Bei den vielen Terminen und Gesprächen haben wir zahlreiche innovative digitale Lösungen in Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft kennengelernt. Unsere Reise hat uns eindrucksvoll gezeigt, dass Estland ein echter Vorreiter in Sachen Digitalisierung ist und wir in Hessen weit hinterherhinken. Daran muss sich etwas ändern“, sagt Stirböck und ergänzt: „Wir Freie Demokraten werden uns dafür einsetzen, dass Hessen in Sachen Digitalisierung aufholt und nicht weiter von Ländern wie Estland abgehängt wird. Aus den Gesprächen in Tallinn wird die FDP-Fraktion Vorschläge zur Beschleunigung der Digitalisierung in Hessen entwickeln.“

E-Government-Academy für Hessen

Ein konkreter Vorschlag: Als Teil der hessischen Digitalisierungsstrategie soll eine E-Government-Academy nach estnischem Vorbild gegründet werden und als Kompetenzzentrum und Katalysator für die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung in Hessen dienen. Der E-Government-Academy Estlands stattete die Fraktion während ihrer Reise einen Besuch ab. Die estnische Akademie hat sich zum Ziel gesetzt, die digitale Transformation von Regierungen und Gesellschaften weltweit zu unterstützen. Stirböck erklärt zum Vorschlag der Freien Demokraten: „Unsere Vision ist eine bürgernahe, unkomplizierte und digitale Verwaltung für Hessen. Wir Freie Demokraten wollen Hessen als Vorreiter im Bereich E-Government in Deutschland positionieren. Die hessische E-Government-Academy soll maßgeblich zur Umsetzung der hessischen Digitalisierungsstrategie beitragen.“ Um dies umzusetzen, sollen in diesem Zentrum Verwaltungsmitarbeiter und Politiker digitale Kompetenzen erwerben. Zudem soll die Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Verwaltung und Technologieunternehmen gestärkt werden. 

„Wir Freie Demokraten wollen dafür sorgen, dass Hessen zu einem fortschrittlichen Land in Sachen Digitalisierung wird. Unsere Fraktion setzt sich im Parlament seit langem für die Digitalisierung ein und wird dieses Engagement mit immer neuen Vorschlägen und Ideen fortführen. Es gibt genug zu tun.“

Oliver Stirböck

Außer dem Ausbau des E-Governments stehen für die FDP-Fraktion in Sachen Digitalisierung noch einige weitere Punkte auf dem Plan. „Die Cybersicherheit in Hessen muss gestärkt werden. Es sind Investitionen in robuste Cybersicherheitsinfrastrukturen notwendig. Um öffentliche Einrichtungen vor Cyberangriffen zu schützen, braucht es zudem ein hessenweites Cybersicherheitskonzept“, fordert Stirböck. Zudem sollen unter anderem digitale Innovationen in der Wirtschaft stärker gefördert werden. „Start-ups und Technologieunternehmen sollen durch gezielte Förderprogramme unterstützt werden. Auch die Integration von Künstlicher Intelligenz und Blockchain-Technologie muss durch das Land gefördert werden“, so der digitalpolitische Sprecher der hessischen FDP-Fraktion.

Stirböck betont: „Wir Freie Demokraten wollen dafür sorgen, dass Hessen zu einem fortschrittlichen Land in Sachen Digitalisierung wird. Unsere Fraktion setzt sich im Parlament seit langem für die Digitalisierung ein und wird dieses Engagement mit immer neuen Vorschlägen und Ideen fortführen. Es gibt genug zu tun.“

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