Plenarberichte

Wie sehr Schwarz-Grün die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gefährdet, ist nach der vergangenen Plenarwoche mehr als offensichtlich: Mit ihrer ideologisch motivierten Wirtschafts- und Umweltpolitik schwächt die Landesregierung den Automobil- und damit auch den gesamten Industriestandort Hessen. Darüber hinaus sorgt der Kultusminister [...]

Das neue Jahr ist keine vier Wochen alt – schon ist klar: 2017 wird für unser Land keine großen Neuigkeiten liefern. Denn noch immer hat die Landesregierung kein echtes Sicherheitskonzept für Hessen. Bei wirklich bedeutenden Entscheidungen – wie der Ausweitung [...]

Die Debatten in der letzten Plenarwoche in 2016 hatten es in sich – denn nicht nur beim Landeshaushalt 2017, der in dieser Woche verabschiedet wurde, gibt die Landesregierung vor, mehr zu tun, als es tatsächlich der Fall ist. So will [...]

Traditionell werden im Landtag in den letzten Wochen des Jahres die Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt: So standen an den ersten beiden Sitzungstagen dieser Plenarwoche die Beratungen zum Haushalt 2017 auf der Tagesordnung. Am Donnerstag wurden aktuelle Themen [...]

Draußen war es schon düster geworden, als die Abgeordneten nach Ende der Plenarsitzungen in dieser Woche den Landtag verließen. Düster könnte es auch für Hessen werden, denn gerade die Bereiche Wirtschaft und Bildung geht die schwarz-grüne Landesregierung falsch an. So [...]

Die Debatten, mit denen sich der Hessische Landtag aus der Sommerpause zurückmeldete, waren ähnlich hitzig wie die Außentemperaturen in dieser Woche. Kein Wunder, denn auf der Tagesordnung standen jede Menge, für das Land wesentliche Themen wie die Bildungspolitik und der Haushaltsentwurf […]

Auch wenn der Sommer noch immer nicht so recht in Wiesbaden angekommen ist – im Plenarsaal des Hessischen Landtags ging es in der letzten Woche vor der Sommerpause durchaus hitzig zu. Kein Wunder: Denn auf […]

Die erste Halbzeit der Legislaturperiode neigt sich langsam aber sicher dem Ende. Die „Wohlfühlkoalition“ aus CDU und Grüne hat mittlerweile tiefe Risse erfahren – das ist nach der vergangenen Plenarwoche noch offensichtlicher als zuvor. Kernfragen, […]

Deutlich bunter als sonst startete die Sitzung des Hessischen Landtags in dieser Woche. Der Grund: vor Beginn des Hessentags am Wochenende waren traditionesgemäß das Hessentagspaar sowie Herborns Bürgermeister Hans Benner zu Gast, um zu dem […]

Ihre Halbherzigkeit hat die schwarz-grüne Landesregierung in der vergangenen Plenarwoche vor allem durch eine Kurskorrektur in der Bildungspolitik offen zur Schau getragen. Doch auch im Wohnungsbau vernachlässigt sie ihre grundlegenden Aufgaben, wie wir erneut erleben […]

Es war keine leichte Woche für die Regierungskoalitionen: am Sonntag hatten die hessischen Wählerinnen und Wähler mit ihrem Votum bei der Kommunalwahl die bestehenden schwarz-grünen Bündnisse in den Stadtparlamenten für beendet erklärt. Doch CDU und […]

Anspruch und Wirklichkeit klaffen oftmals auseinander – das wurde selten so deutlich, wie in der ersten Plenarwoche des neuen Jahres. Während sich beispielweise der Innenminister im Landtag trotz der Herausforderungen durch den Flüchtlingszustrom für ein […]

Besinnlich ging es in der letzten Plenarwoche des Jahres im Hessischen Landtag ganz und gar nicht zu – auch wenn die Landesregierung alles daran gesetzt hatte, den Dissens zu wichtigen Themen wie beispielsweise dem Haushalt […]

Die Abende in dieser Plenarwoche waren lang, denn neben zahlreichen Gesetzen, über die es zu beraten und entscheiden galt, hat der Landtag den Landeshaushalt für das kommende Jahr diskutiert. So drehte sich im Plenarsaal am […]

Die erste Sitzung des Hessischen Landtags nach den Sommerferien – für gewöhnlich ist der Start des neuen Schuljahres das dominierende Thema im Plenarsaal. Doch dieses Mal wollte die Landesregierung den Schuljahresstart wohl ausblenden und machte die Flüchtlingskrise zum wichtigsten Thema. [...]