Plenarberichte

24.03.2017

Zu Höherem berufen

Während sich die schwarz-grüne Koalition derzeit allem Anschein nach zu Höherem berufen fühlt und das Weltklima durch die Förderung des Zu-Fußgehens retten will statt sich auf ihre eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren, sind die Freien Demokraten in dieser Plenarwoche gerne ihrem [...]
24.02.2017

Ideologie vs. Zukunftsfähigkeit

Wie sehr Schwarz-Grün die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gefährdet, ist nach der vergangenen Plenarwoche mehr als offensichtlich: Mit ihrer ideologisch motivierten Wirtschafts- und Umweltpolitik schwächt die Landesregierung den Automobil- und damit auch den gesamten Industriestandort Hessen. Darüber hinaus sorgt der Kultusminister [...]
27.01.2017

Neues Jahr – neues Glück? Von wegen!

Das neue Jahr ist keine vier Wochen alt – schon ist klar: 2017 wird für unser Land keine großen Neuigkeiten liefern. Denn noch immer hat die Landesregierung kein echtes Sicherheitskonzept für Hessen. Bei wirklich bedeutenden Entscheidungen – wie der Ausweitung [...]
16.12.2016

Mehr Schein als Sein

Die Debatten in der letzten Plenarwoche in 2016 hatten es in sich – denn nicht nur beim Landeshaushalt 2017, der in dieser Woche verabschiedet wurde, gibt die Landesregierung vor, mehr zu tun, als es tatsächlich der Fall ist. So will [...]
25.11.2016

Investieren statt konsumieren

Traditionell werden im Landtag in den letzten Wochen des Jahres die Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt: So standen an den ersten beiden Sitzungstagen dieser Plenarwoche die Beratungen zum Haushalt 2017 auf der Tagesordnung. Am Donnerstag wurden aktuelle Themen [...]
14.10.2016

Schnellschüsse statt schlauer Lösungen

Draußen war es schon düster geworden, als die Abgeordneten nach Ende der Plenarsitzungen in dieser Woche den Landtag verließen. Düster könnte es auch für Hessen werden, denn gerade die Bereiche Wirtschaft und Bildung geht die schwarz-grüne Landesregierung falsch an. So [...]
16.09.2016

Hitzige Debatten um Hessens Zukunft

Die Debatten, mit denen sich der Hessische Landtag aus der Sommerpause zurückmeldete, waren ähnlich hitzig wie die Außentemperaturen in dieser Woche. Kein Wunder, denn auf der Tagesordnung standen jede Menge, für das Land wesentliche Themen wie die Bildungspolitik und der Haushaltsentwurf […]
15.07.2016

Abrechnung vor der Sommerpause

Auch wenn der Sommer noch immer nicht so recht in Wiesbaden angekommen ist – im Plenarsaal des Hessischen Landtags ging es in der letzten Woche vor der Sommerpause durchaus hitzig zu. Kein Wunder: Denn auf […]
27.06.2016

In Kernfragen nicht entscheidungsfähig

Die erste Halbzeit der Legislaturperiode neigt sich langsam aber sicher dem Ende. Die „Wohlfühlkoalition“ aus CDU und Grüne hat mittlerweile tiefe Risse erfahren – das ist nach der vergangenen Plenarwoche noch offensichtlicher als zuvor. Kernfragen, […]
23.05.2016

Plenarbericht Mai

Deutlich bunter als sonst startete die Sitzung des Hessischen Landtags in dieser Woche. Der Grund: vor Beginn des Hessentags am Wochenende waren traditionesgemäß das Hessentagspaar sowie Herborns Bürgermeister Hans Benner zu Gast, um zu dem […]
22.04.2016

Koalition der halben Herzen

Ihre Halbherzigkeit hat die schwarz-grüne Landesregierung in der vergangenen Plenarwoche vor allem durch eine Kurskorrektur in der Bildungspolitik offen zur Schau getragen. Doch auch im Wohnungsbau vernachlässigt sie ihre grundlegenden Aufgaben, wie wir erneut erleben […]
11.03.2016

Augen zu und durch

Es war keine leichte Woche für die Regierungskoalitionen: am Sonntag hatten die hessischen Wählerinnen und Wähler mit ihrem Votum bei der Kommunalwahl die bestehenden schwarz-grünen Bündnisse in den Stadtparlamenten für beendet erklärt. Doch CDU und […]
05.02.2016

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Anspruch und Wirklichkeit klaffen oftmals auseinander – das wurde selten so deutlich, wie in der ersten Plenarwoche des neuen Jahres. Während sich beispielweise der Innenminister im Landtag trotz der Herausforderungen durch den Flüchtlingszustrom für ein […]
30.11.2015

Schwarze Null – ja bitte! Schwarze Akte – nein danke!

Die Abende in dieser Plenarwoche waren lang, denn neben zahlreichen Gesetzen, über die es zu beraten und entscheiden galt, hat der Landtag den Landeshaushalt für das kommende Jahr diskutiert. So drehte sich im Plenarsaal am […]