Pressemitteilungen

KNELL zu Lebensmittelskandal in Nordhessen

8. Oktober 2019 Verbraucherschutz

Volle Transparenz ist Gebot der Stunde Versäumnisse in der Informationskette gefährden Menschen Hinz muss Öffentlichkeit und Landtag endlich umfassend informieren   WIESBADEN – Anlässlich des sich zunehmend ausweitenden Lebensmittelskandals in Nordhessen und der mangelhaften Aufklärung durch das zuständige Ministerium erklärt Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Die immer neuen Erkenntnisse über die […]

Offener Brief zu Sonntagsöffnungen

7. Oktober 2019 Wirtschaft

Offener Brief offenbart Unzufriedenheit über schwarz-grünes Gesetz Festhalten am Anlassbezug verhindert echte Neuregelung Freie Demokraten wollen vier Sonntagsöffnungen aufgrund öffentlichem Interesse ermöglichen WIESBADEN – Anlässlich des offenen Briefs zur Neuregelung der Sonntagsöffnung in Hessen erklärt Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Aus jeder Zeile dieses Briefes lässt sich die Unzufriedenheit […]

Rock zum Energiewende-Barometer

4. Oktober 2019 Energie

Hessens Unternehmen leiden unter schwarz-grüner Politik Potential der Windkraft in Hessen erschöpft Freie Demokraten fordern Kurskorrektur in Klima- und Energiepolitik WIESBADEN – Anlässlich des aktuellen Energiewende-Barometers des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK) erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Stur und ohne Rücksicht auf Verluste beschreitet die schwarz-grüne Landesregierung […]

Dr. NAAS zur Gamesbranche

2. Oktober 2019 Wirtschaft

Wichtigster deutscher Games-Standort droht Anschluss zu verlieren Entwicklerunternehmen haben 2019 noch keine Fördergelder erhalten Schwarz-Grün muss Gamesbranche angemessen fördern WIESBADEN – Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Gamesbranche in Hessen (Drucksache 20/1001) erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS: „Die Gamesbranche spielt eine zunehmend wichtige Rolle […]

MÜLLER / RUDOLPH zum hessischen Glückspielgesetz

2. Oktober 2019

Freie Demokraten und SPD fordern stärkere Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit durch Erhöhung der finanziellen Mittel für Destinatäre WIESBADEN – Im Vorfeld der Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes am 17. Oktober 2019 haben die Fraktionen von Freie Demokraten und SPD einen gemeinsamen Änderungsantrag in den parlamentarischen Geschäftsgang eingebracht. Dieser Änderungsantrag […]

Dr. h.c. HAHN zur Mandatsberechnung bei der Landtagswahl

1. Oktober 2019

WIESBADEN – Anlässlich der Pressekonferenz der Fraktion der AfD bezüglich der Mandatsberechnung bei der vergangenen Landtagswahl erklärte der für Wahlrecht zuständige Abgeordnete der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Es stellt ein berechtigtes Anliegen dar, zu überprüfen, ob eine demokratisch legitimierte Sitzzuteilung vorliegt. Dafür zuständig ist das sogenannte Wahlprüfungsgericht, das […]

STIRBÖCK: Regierungserklärung nach Frankfurter Erklärung

30. September 2019 Wirtschaft

Frankfurter Erklärung offenbart hessischen Rückstand bei der Digitalisierungsinfrastruktur Hessen ist eine Digitalisierungswüste Freie Demokraten erwarten Regierungserklärung von Ministerin Sinemus Anlässlich der Verabschiedung der Frankfurter Erklärung durch die Digitalminister/-innen erklärte der digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Frankfurter Erklärung der Digitalminister geht über bloße Absichtsbekundungen kaum hinaus. Wir erwarten stattdessen […]

MÜLLER zu Straßenbeiträgen

26. September 2019 Allgemein

Freie Demokraten achten kommunale Selbstverwaltung Investitionsstau beheben und kommunale Infrastruktur stärken Belastungen für die Menschen mindern WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten sind Verfechter der Kommunalen Selbstverwaltung und sind der festen Überzeugung, dass die Kommunen selbst über ihre ureigenen Zuständigkeiten entscheiden sollen. Deshalb sind wir auch nach der Beratung der Gesetze von SPD und Linken nach […]

SCHARDT-SAUER zur Reform der Grundsteuer

26. September 2019 Haushalt

Grundsteuer ist wichtige Grundlage kommunaler Finanzen bürokratisches Scholz-Modell ablehnen und Länderöffnungsklausel nutzen Landesgrundsteuergesetz schnell auf den Weg bringen WIESBADEN – „Mit rund 1 Mrd. € Gesamtaufkommen in Hessen ist die Grundsteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen für die hessischen Kommunen. Ein plötzlicher Wegfall ohne Kompensation wäre ein Desaster für die Finanzen aller hessischen Kommunen. Vor diesem […]

ROCK und PROMNY gratulieren FAZ zum 70. Geburtstag

26. September 2019 Allgemein

WIESBADEN – „Die hessischen Freidemokraten gratulieren der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu ihrem 70. Geburtstag. Mit ihrer tiefgründigen, sauber recherchierten und seriösen Berichterstattung ist sie ein Fels in der deutschen Medienlandschaft. Nicht alle Zeitungen haben die Chancen der Digitalisierung so genutzt, wie die FAZ. Die FAZ ist und bleibt ein Leitmedium in der Bundesrepublik und […]