Pressemitteilungen

KNELL zu Bauernprotesten

12. Dezember 2019 Land- & Forstwirtschaft

Landwirtschaftspolitik wieder mit Vernunft und Wissenschaft gestalten Zukunft für heimische Lebensmittel statt Messwahnsinn und Verbote Leistung von Landwirten würdigen und gemeinsam Ernährung sichern WIESBADEN – „Was und wie wir im Augenblick über die Landwirtschaft in Hessen und der Bundesrepublik Deutschland diskutieren, ist weder nachvollziehbar noch akzeptabel“, sagt Wiebke KNELL, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien […]

DR. NAAS zum generellen Tempolimit

11. Dezember 2019 Verkehr

Generelles Tempolimit ist unverhältnismäßige Freiheitseinschränkung Freie Demokraten wollen Hightech statt Gängelung Was Deutschland im Jahr spart, stößt China in zwei Stunden aus WIESBADEN – Zur Plenardebatte um die Einführung eines allgemeinen Tempolimits erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Dr. Stefan NAAS: „Den Rufen nach einem generellen Tempolimit auf hessischen […]

LENDERS zur Bauordnung

11. Dezember 2019 Wirtschaft

Bauen muss einfacher werden Gesetzentwurf geht in richtige Richtung Freie Demokraten fordern Bürokratieabbau WIESBADEN – „Wer in großer Zahl Wohnungen schaffen will, muss das Bauen vereinfachen. Daher haben wir bereits einen Gesetzentwurf zur Hessischen Bauordnung vorgelegt“, sagt Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der Debatte über einen Gesetzentwurf von CDU […]

PÜRSÜN zu Ausländerbeiräten

11. Dezember 2019 Integration

Arroganz statt Dialog Optionsmodell ist Schnapsidee System der Ausländerbeiräte beibehalten WIESBADEN – „CDU und Grüne haben in ihrem Koalitionsvertrag einen Dialog versprochen – stattdessen begegnen sie den hessischen Ausländerbeiräten arrogant und mit mangelnder Wertschätzung“, kritisiert Yanki PÜRSÜN, integrationspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Die Freien Demokraten kritisieren den Gesetzentwurf der Koalition, […]

MÜLLER zur Integrität des Sports

11. Dezember 2019 Sport

Gewalt hat im Sport nichts zu suchen Rasche straf- und sportrechtliche Konsequenzen wichtig Sportvereine bei gesellschaftlicher Arbeit unterstützen WIESBADEN – „Gewalt hat im Sport bei allem Einsatz und aller Leidenschaft nichts zu suchen“, betont der sportpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER, anlässlich der Landtagsdebatte um Fairness, Respekt und Gewaltfreiheit im Sport. […]

PROMNY zum Lehrermangel

11. Dezember 2019 Bildung / Schule

Chancengerechtigkeit braucht qualifiziert besetzte Lehrerstellen Wieder 105 % Lehrerversorgung an Hessischen Schulen garantieren „Offensive für die Grundschule“ WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten wollen, dass ausreichend qualifizierte Lehrkräfte in unseren Schulen unterrichten. Das ist der Schlüssel zu Chancengerechtigkeit in unserem Bildungssystem“, betont der bildungspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY, angesichts […]

KNELL zur Lebensmittelüberwachung

10. Dezember 2019 Verbraucherschutz

Ministern hat durch Wilke-Skandal Vertrauen verloren Gesetz ist nur Feigenblatt Freie Demokraten fordern intensive Beratung WIESBADEN – „Verbraucherschutzministerin Priska Hinz hat das Vertrauen der Menschen längst verloren“, sagte Wiebke KNELLL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, heute in ihrer Rede im Landtag mit Blick auf Lebensmittelkontrollen und den Skandal um listerienverseuchte Wurst […]

LENDERS zum Diesel-Urteil

10. Dezember 2019 Verkehr

Druck der Freien Demokraten bringt Erfolg Unverhältnismäßiges Urteil korrigiert Landesregierung weiter in der Pflicht WIESBADEN – „Fahrverbote in großen Teilen Frankfurts sind vom Tisch“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS, anlässlich des heute verkündeten Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zum drohenden Diesel-Fahrverbot in Frankfurt. „Erst auf Druck der […]

STIRBÖCK zur Regierungserklärung von Kristina Sinemus

10. Dezember 2019 Allgemein

Sinemus liefert Überschriften ohne Inhalte Freie Demokraten fordern vollwertiges Ministerium Hessen schöpft Potenzial nicht aus WIESBADEN – „Die Digitalministerin hat bislang nur Überschriften, aber keine Inhalte geliefert“, sagt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Stirböck nimmt Bezug auf die Regierungserklärung von Digitalministerin Kristina Sinemus am heutigen Dienstag. „Es hat […]

KNELL zur Demo der Landwirte

10. Dezember 2019 Land- & Forstwirtschaft

Arroganz muss ein Ende haben Landwirtschaftspolitik braucht Vernunft „Ohne Bauern ist Hopfen und Malz verloren“ WIESBADEN – „Die urbane Arroganz der Landesregierung muss ein Ende haben“, fordert Wiebke KNELL, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Demonstration von Landwirten in Wiesbaden. „Die, die hier regieren, reden über Landwirtschaft und […]