Pressemitteilungen

DR. NAAS zum Mobilitätsfördergesetz

25. September 2019 Verkehr

Gemeinsamer Beschluss des Mobilitätsfördergesetzes gutes Signal für bessere Mobilität Seilbahnen als effizienter Beitrag zur Mobilität förderfähig machen Terminal 3 am Frankfurter Flughafen mit Seilbahn anbinden WIESBADEN – „Wir freuen uns, dass die schwarz-grüne Koalition nach anfänglicher Zurückhaltung die Notwendigkeit der rechtlichen Klarstellung im Mobilitätsfördergesetz ebenfalls erkannt hat und gemeinsam mit den Freien Demokraten das Gesetz […]

PROMNY zur Förderung digitaler Bildung

25. September 2019 Bildung / Schule

Digitale Bildung ist mehr als die Umsetzung des DigitalPakts Finanzrahmen unzureichend Chancen der Entlastung von Lehrkräften wahrnehmen WIESBADEN – Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY, unterstrich anlässlich der zweiten Lesung des Gesetzentwurfs zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur: „Die Verabschiedung eines Gesetzes zur Umsetzung des DigitalPakts zwischen Bund […]

PROMNY zum Unterrichtsausfall an hessischen Schulen

25. September 2019 Bildung / Schule

Beste Bildung braucht die besten Lehrkräfte Aktive Schulpolitik statt Mangelwirtschaft Hessen braucht umfassende Strategie für Lehrerberuf WIESBADEN – Anlässlich der Diskussion im Hessischen Landtag über den anhaltenden Lehrermangel und Unterrichtsausfall an hessischen Schulen erklärte der bildungspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY: „Beste Bildung braucht die besten Lehrkräfte und diese in ausreichender […]

DR. H.C. HAHN zur Heimatumlage

24. September 2019 Allgemein

Gesetzentwurf zur Gewerbesteuerumlage sofort zurückziehen „Raubzug“ durch die kommunalen Kassen beenden Kommunale Selbstverwaltung endlich wieder achten WIESBADEN – Der kommunalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, hat die schwarz-grüne Regierungskoalition erneut aufgefordert, unverzüglich den Gesetzentwurf des sogenannten Programms ‚Starke Heimat Hessen‘ sofort zurückzuziehen. „Die Freien Demokraten lehnen die erneute Bevormundung […]

LENDERS zu Wohnraumzweckentfremdung

24. September 2019 Wirtschaft

Enteignung schafft keine einzige neue Wohnung Bauen statt Mangel verwalten Vorschläge von Haus & Grund zur Entfesselung des Wohnungsbaus umsetzen WIESBADEN – Anlässlich der Plenardebatte zu den Gesetzen gegen Wohnraumzweckentfremdung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Die zunehmende Radikalität der Vorschläge von SPD und Linken in Bezug auf die Eingriffe […]

MÜLLER zu Inlandsflügen für Landesbedienstete

24. September 2019 Innenpolitik

Dienstreisen müssen dem Gebot der Wirtschaftlichkeit unterliegen Inlandsflüge sind oftmals aus dienstlichen oder zeitlichen Gründen erforderlich Klimaschutz muss realistisch und praktikabel sein und nicht verbotsorientiert WIESBADEN – „Mit pauschalen Verboten und Verzichtsorgien werden wir keine Akzeptanz beim Klimaschutz erreichen. Wer Inlandsflüge für Landesbedienstete pauschal verbietet, verteuert die Reisekosten und die Personalkosten insgesamt erheblich. Dienstreisen unterliegen […]

ROCK zu Bürgschaften für Condor

23. September 2019 Allgemein, Wirtschaft

Condor ist gesundes Unternehmen mit tragfähigem Geschäftsmodell Freie Demokraten unterstützen Bürgschaften zur Liquiditätsüberbrückung Monopole vermeiden und Luftverkehrsstandort Frankfurt stärken Wiesbaden – „Wir Freie Demokraten unterstützen die Ankündigung eines Überbrückungskredits und einer ergänzenden Landesbürgschaft für Condor. Wir gehen davon aus, dass Condor ein gesundes Unternehmen ist, das die Voraussetzungen erfüllt, die für alle Unternehmen gleichermaßen gelten. […]

Gemeinsame Fraktionsklausur mit Baden-Württemberg & Bayern

20. September 2019 Allgemein

FDP-Landtagsfraktionen aus Baden-Württemberg, Bayern und Hessen treffen sich zur Klausur Gemeinsame Fraktionsklausur in Stuttgart beschäftigt sich mit wichtigen Zukunftsthemen Liberale Landtagsfraktionen fordern Maßnahmen zur Stärkung des Standorts Deutschland STUTTGART – Die FDP-Landtagsfraktionen aus Baden-Württemberg, Hessen und Bayern treffen sich zu einer gemeinsamen Klausursitzung in Stuttgart. „Dieses Treffen steht ganz im Zeichen der inhaltlichen Arbeit. Wir beschäftigen […]

SCHARDT-SAUER zu Hessen gegen Hetze

19. September 2019 Recht

Strafrechtlich relevante Handlungen im Zusammenhang mit Hate Speech müssen nachdrücklich durch den Rechtsstaat bekämpft werden Die Freien Demokraten begrüßen Maßnahmen gegen Hetze im Netz Verwunderlich, dass die anderen demokratischen Fraktionen nicht eingebunden wurden WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Vorstellung des Aktionsprogrammes „Hessen Gegen Hetze“ erklärte die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]

PROMNY zum Klimastreik

19. September 2019

Teilnahme an einer Demonstration kann nicht Schulveranstaltung sein Lehrer oder Gesamtkonferenz können nicht über schulwürdige Demonstrationen entscheiden Wer während der Schulzeit demonstriert, fehlt unentschuldigt WIESBADEN – Anlässlich der Klarstellung des Kultusministeriums, dass die Teilnahme am Klimastreik keine schulische Veranstaltung sein kann, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz PROMNY: „Wir unterstützen […]