Pressemitteilungen

Missstände in Mühlheimer Pflegeheim

10. November 2017 Arbeit & Soziales

Sozialminister bestätigt Missstände Pflegeheim befand sich seit März in engmaschigen Überprüfungen Schwarz-Grün hat Kontrollmöglichkeiten der Angehörigen gerade erst geschwächt Auf Bitte der FDP-Landtagsfraktion hat der hessische Sozialminister in der gestrigen Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses über die durch einen TV-Bericht bekannt gewordenen Missstände in einem Pflegeheim in Mühlheim berichtet. Grüttner führte aus, dass das Pflegeheim seit […]

Betreuungs- und Pflegeleistungsverordnung

12. Oktober 2017 Arbeit & Soziales

Betreuungs- und Pflegeleistungsverordnung des Sozialministeriums wirft erhebliche Probleme auf Gefahr einer Unterversorgung mit Pflegeplätzen Sozialministerium sollte Expertisen der Fachleute berücksichtigen Anlässlich der heutigen Berichterstattung zur geplanten Betreuungs- und Pflegeleistungsverordnung erklärte der sozialpolitische Sprecher und Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Die in der Diskussion befindliche Betreuungs- und Pflegeleistungsverordnung des Sozialministeriums wirft erhebliche Probleme […]

Warnung des Städte- und Gemeindebundes vor Scheitern der Integration

5. Oktober 2017 Arbeit & Soziales

Sorgen und Hinweise der hessischen Kommunen ernst nehmen Integration bleibt auf Jahre große Herausforderung Zu den heute presseöffentlich gewordenen Äußerungen des geschäftsführenden Direktors des hessischen Städte- und Gemeindebundes erklärte der sozialpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Wenn der hessische Städte- und Gemeindebund warnt ‚die Integration droht zu scheitern‘, sollte die […]

Abschaffung der Kitagebühren

24. August 2017 Arbeit & Soziales

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, dass künftig alle drei Kindergartenjahre weitgehend beitragsfrei sein werden, erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Um noch hastig im Wahljahr Geschenke verteilen zu können, macht die Landesregierung den zweiten Schritt vor dem ersten und legt ein Konzept vor, dass an den aktuellen Herausforderungen […]

Vorstellung der Beauftragten für Kinder- und Jugendrechte

22. August 2017 Arbeit & Soziales

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Vorstellung der Beauftragten für Kinder- und Jugendrechte erklärte der sozialpolitische Sprecher und Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Wir begrüßen die Einrichtung einer zentralen Stelle für Kinder- und Jugendrechte und wünschen Dr. Katharina Gerarts einen guten Start in ihr neues, wichtiges Amt. Denn die Rechte von Kindern und […]

Versorgung mit Hebammen in den hessischen Ballungsräumen

15. August 2017 Arbeit & Soziales

Gravierender Mangel an Hebammen für die Wochenbettbetreuung Besonders prekäre Lage in Frankfurt und Wiesbaden Lösungskonzept der Landesregierung erforderlich „Seit langem beobachten wir einen Mangel an Hebammen in Frankfurt, aber auch in Wiesbaden. Seit einiger Zeit stellen wir aber fest, dass sich dieser Mangel deutlich weiter verschärft. Frauen, die für sich und ihr noch ungeborenes Kind […]

Seniorenpolitik

30. Mai 2017 Arbeit & Soziales

Heutige Generation der Seniorinnen und Senioren sehr aktive und gesunde Bevölkerungsgruppe Rahmenbedingungen für Arbeitsmarkt müssen flexibler werden Bessere Vereinbarkeit von Job, Kinderbetreuung und Pflege schaffen Anlässlich der heutigen Regierungserklärung des hessischen Sozialministers erklärte der Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Sieht man sich die heutige Generation der Seniorinnen und Senioren […]

Notwendigkeit einer vollständigen Registrierung

23. Februar 2017 Arbeit & Soziales

Berichte belegen Anfälligkeit unserer Sozialsysteme für Tricksereien Politik muss wirksame Maßnahmen ergreifen, um Missbrauch entgegenzutreten Lösungsansatz muss vollständige Registrierung der Asylbewerber vorsehen Anlässlich der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag erklärte der sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „In der vergangenen Wochen haben sich die Medienberichte über Fälle gemehrt, bei denen […]

Asylpolitik

12. Oktober 2016 Arbeit & Soziales

  Fortschreibung des Flüchtlingsgipfels durch umfassendes Integrationskonzept Erstaufnahmeverfahren muss in vier Wochen abgeschlossen sein Bessere Bildungschancen für unbegleitete minderjährige Asylbewerber dringend geboten WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Debatte über die hessische Asyl- und Integrationspolitik erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian Rentsch: „Zweifellos war es von großer Bedeutung, dass sich bei der immensen […]

Arbeitsmarktpolitik

11. Oktober 2016 Arbeit & Soziales

  Arbeitsmarktpolitik muss mit klarer wirtschaftlicher Ausrichtung angegangen werden Fehlentscheidungen und die Verhinderungspolitik haben Fachkräftemangel verschärft   WIESBADEN – Anlässlich der Regierungserklärung von Sozialminister Grüttner erklärte René ROCK, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Bereits heute, aber vor allem in naher Zukunft, rächen sich Fehlentscheidungen und die Verhinderungspolitik der großen Parteien: Dass die demografische Entwicklung die Alterspyramide […]