Pressemitteilungen

Länderfinanzausgleich

13. Dezember 2010

Leif Blum: FDP beantragt aktuelle Stunde zum Thema Klage gegen den LänderfinanzausgleichUnter dem Titel: ‚Jetzt reicht´s! - Hessische Verfassungsklage gegen ungerechten Länderfinanzausgleich’ hat die FDP-Fraktion eine Aktuelle Stunde für die kommende Plenarsitzung eingereicht.

Steuervereinfachungen

10. Dezember 2010

Leif Blum: Mehr Netto vom Brutto: Arbeitnehmer profitieren von Steuervereinfachungen„Nur ein einfaches Steuerrecht ist auf Dauer auch gerecht. Mit den Beschlüssen der Koalition in Berlin sorgen wir für mehr Netto vom Brutto."

Haus des Jugendrechts

10. Dezember 2010

Stefan Müller: Haus des Jugendrechts bietet Bündelung von Prävention, Strafverfolgung, Strafvollstreckung und Opferschutz„Mit dem Haus des Jugendrechts in Wiesbaden werden zum ersten Mal in Hessen Prävention, Strafverfolgung und Strafvollstreckung sowie der Opferschutz gebündelt.“

Ausbau des Breitbands in Hessen

9. Dezember 2010

Jürgen Lenders: Nach Grundversorgung nun Ausbau des Hoch­ge­schwind­ig­keits­daten­netzes forcieren„Der kontinuierliche Ausbau des Breitbandnetzes ist und bleibt ein unverzichtbarer Bestandteil der notwendigen Infrastruktur des Wirtschaftsstandortes Hessen."

Konzept zur Selbstständigen Schule

9. Dezember 2010

Florian Rentsch: Konzept der Kultusministerin ist Meilenstein der hessischen Bildungspolitik„Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt das Konzept zur Selbstständigen Schule, das heute von Kultusministerin Dorothea Henzler vorgestellt wurde. Es ist ein Meilenstein der hessischen Bildungspolitik.“

Ferienresort Beberbeck

8. Dezember 2010

Leif Blum: Der Closing-Termin für Beberbeck ist am 31.12.2010 - Fristen müssen auch für Grüne gelten

Krankenhaushygiene

6. Dezember 2010

Florian Rentsch: Screening von Risikopatienten auf multiresistente Keime muss im Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen werden – Brief an Bundesgesundheitsminister Rösler

Konjunkturprognose 2011

6. Dezember 2010

Florian Rentsch: Konjunkturprognose 2011 bestätigt hessischen Weg der Regierungskoalition: Haushaltskonsolidierung durch Wirtschaftswachstum

Reaktion der Grünen auf FDP-Vorstoß

6. Dezember 2010

Florian Rentsch: Grüne verstehen Problem nicht, ansonsten würde sie sich mit der FDP für die Erstattungsfähigkeit der Screenings für gesetzlich Versicherte einsetzen