Pressemitteilungen

Hebammen

19. Januar 2011

René Rock: FDP setzt sich bei Bundesgesundheitsminister für Hebammen ein„Sie stehen für das werdende Leben, sind aber selbst in ihrer Existenz bedroht. Die berufliche Situation der Hebammen in Deutschland ist wirklich besorgniserregend und kein gutes Zeugnis für Deutschland.“

Lehrerbildungsgesetz

18. Januar 2011

LehrerbildungsgesetzMario Döweling: „Koalition sorgt für moderne Lehrerausbildung"Die FDP-Fraktion begrüßt die Verabschiedung des Entwurfs zur Neufassung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes im Kabinett".

Barometer Familienfreundlichkeit

18. Januar 2011

René Rock: Sinnvolles Instrument unterstützt unser Kernanliegen „Das 'Umfragebarometer Familienfreundlichkeit' zeigt erstmals in Zahlen, was die FDP in Hessen schon seit langem als Schwerpunkt ihrer Politik sieht:

Untersuchungsausschuss Polizei

18. Januar 2011

Wolfgang Greilich: Verschleppungsabsicht der Opposition wird nicht durch Minderheitenrechte gedeckt„Die Beweisaufnahme ist abgeschlossen. Alle Themen sind abgearbeitet. Es ist nicht nur überflüssig, sondern auch unzulässig, bereits erfolgte Zeugenvernehmungen endlos zu wiederholen.“

Sonderinvestitionsprogramm

18. Januar 2011

Florian Rentsch: Bilanz der Regierungskoalition ist großer Erfolg„Wir wollen Wirtschaftswachstum und keinen Stillstand, daher ist das Sonderinvestitionsprogramm richtig und erfolgreich."

Luft- und Raumfahrt

13. Januar 2011

Leif Blum: „Hessens Tor zum Weltraum wird heute ein großes Stück weiter aufgestoßen"

Einsatz von Kennzeichenlesegeräten in Hessen

13. Januar 2011

Wolfgang Greilich: „Alte Argumente, alter Inhalt: Kennzeichenlesegeräte sind wirksames Ermittlungsmittel für die Polizei“„Indem die Opposition zu Beginn des Jahres 2011 Argumente bemüht, die schon 2009 nicht überzeugt haben, wird ihre Kritik nicht berechtigter."

Länderfinanzausgleich

11. Januar 2011

Florian Rentsch: Saarland ohne Länderfinanzausgleich nicht handlungsfähig„Die heutige Warnung des saarländischen Ministerpräsidenten vor einer Verfassungsklage der Geberländer gegen den Länderfinanzausgleich (LFA) und die Drohung mit einer Gegenklage ist mehr als peinlich."

Vorratsdatenspeicherung

11. Januar 2011

Wolfgang Greilich: Verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung wird es mit der FDP nicht geben„Die Wiedereinführung der von Karlsruhe für verfassungswidrig erklärten Vorratsdatenspeicherung wird es mit der FDP nicht geben."

Bahngipfel

10. Januar 2011

Stefan Müller: Während Posch handelt, schlafen die Grünen noch„Statt mal wieder Unwahrheiten zu verbreiten, sollten die Grünen lieber mal früher aufstehen und dem hessischen Verkehrsminister Dieter Posch im Radio zuhören."