Pressemitteilungen

Länderfinanzausgleich

26. Januar 2011

Leif Blum: Peinlicher Versuch der Wichtigtuerei„Auch beim Thema Länderfinanzausgleich stechen die Grünen durch Inhaltslosigkeit hervor."

Entschließungsantrag CDU und FDP

26. Januar 2011

Florian Rentsch: Ein Bekenntnis zu Freiheit, Demokratie und sozialer Marktwirtschaft ist wichtiger denn jeWir distanzieren uns mit tiefer Sorge von den Aussagen von Gesine Lötzsch in der ‚Junge Welt‘ zum Kommunismus...

Schulgesetz

25. Januar 2011

Mario Döweling: „Vorstellung des Entwurfs für ein modernes hessisches Schulgesetz – Das liberale Kernanliegen einer Selbständigen Schule wird umgesetzt.“

Verbraucherschutz

24. Januar 2011

Helmut von Zech: Wirksamer Verbraucherschutz in allen Belangen notwendig„Ein wirksamer Verbraucherschutz muss unmittelbarstes Interesse einer jeden bürgernahen Politik sein."

Länderfinanzausgleich

24. Januar 2011

Florian Rentsch: „Wenn die Nehmerländer nicht reden wollen, lassen sie den Geberländern keine andere Wahl.“„Nach den Äußerungen, die aus den Nehmerländern kommen, sind die Verhandlungen meiner Meinung nach schon gescheitert, was ich bedauere.“

Wirtschaftsförderung

21. Januar 2011

WirtschaftsförderungJürgen Lenders: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung zeigt eindrucksvoll positive Wirkung"Neuorganisation der hessischen Wirtschaftsförderung durch die Zusammenlegung der Hessischen Investitionsbank (IBH) und der Landestreuhand Hessen (LTH) zur Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WI-Bank) kam zur richtigen Zeit"

Schuldenbremse

21. Januar 2011

Florian Rentsch: Schuldenbremse ist der Zukunftspakt mit unseren Kindern und EnkelnWiesbaden – „Ich bedauere sehr, dass der hessische DGB-Vorsitzende, Stefan Körzell, und der Landesvorsitzende des Beamtenbundes, Walter Spieß, nicht wie wir die Zukunft unserer Kinder in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen.“

Metropolregion

20. Januar 2011

Peter Beuth und Stefan Müller: Vertreter der Wirtschaft und der Sonderstatusstädte können im Regionalvorstand einbezogen werden„Die Metropolregion FrankfurtRheinMain wird mit dem Metropolregiongesetz eine Stärkung ihrer regionalen Zusammenarbeit erhalten."

Aktionsplan Futtermittelsicherheit

19. Januar 2011

Helmut von Zech: Richtiger Aktionsplan muss schnellstmöglich umgesetzt werden„Der gemeinsame Aktionsplan, auf den sich die Länder und der Bund als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal geeinigt haben, ist als richtiger Schritt begrüßenswert“.