Pressemitteilungen

Anhörung Versorgung mit Breitband-Anschlüssen in Hessen

14. Januar 2010

„Die heutige Anhörung im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Hessischen Landtags zum Breitbandausbau in Hessen hat ergeben, dass die Schließung der so genannten ‚weißen Flecken’ in der Breitbandversorgung technisch kein Problem darstellt. Die Unternehmen haben bereits in den verschiedenen hessischen Kreisen und Kommunen entsprechende Lösungen umgesetzt“, so Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Oppositionskritik an Landesregierung

13. Januar 2010

„Mit ihrer heutigen Pressekonferenz haben die Grünen einmal mehr gezeigt, wie sehr sie der Oppositionsfrust auffrisst. Die SPD stellt mit ihrer Pressemitteilung unter Beweis, dass sie als Opposition ein Totalausfall ist“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Anhörung zum Gleichstellungsgesetz für Lebenspartnerschaften

13. Januar 2010

„Unser Gesetzentwurf zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften regelt die Gleichstellung in Hessen vorbildlich“, so Stefan Müller, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, am Rande der öffentlichen Sachverständigenanhörung heute im Rechtsausschuss des Hessischen Landtags in Wiesbaden.

Islamischer Religionsunterricht

11. Januar 2010

„Die Befürchtung der Grünen, dass die Hessische Landesregierung die Einführung des islamischen Religionsunterrichts auf den St.Nimmerleinstag verschieben wolle, entbehrt jeder Grundlage“, so Hans-Christian Mick, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Ferienresort Beberbeck

5. Januar 2010

Als wichtigen wirtschafts- und tourismuspolitischen Impuls für die Region Hofgeismar bezeichnete der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Leif Blum, die Planung für das Ferienresort Beberbeck. "Eine Realisierung des Projekts kann ein solides Fundament für die Schaffung von Arbeitsplätzen und wirtschaftlichem Wachstum sein." Die FDP unterstütze daher die Landesregierung in ihren Bemühungen, im laufenden Jahr die Investorensuche erfolgreich abzuschließen.