Pressemitteilungen

MÜLLER zur Aktuellen Stunde der AfD

5. September 2019 Allgemein

WIESBADEN – Anlässlich der Debatte zur Aktuellen Stunde der AfD erklärt der der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Lange hat die AfD die bürgerlich, konservative Maske vor sich hergetragen. Heute haben sie diese Maske mit einem Mal selbst heruntergerissen. Die Instrumentalisierung der schrecklichen Tat am Frankfurter Hauptbahnhof ist […]

DR. NAAS zur Sonntagsöffnung

4. September 2019 Wirtschaft

Schwarz-Grün verschlimmert Lage im Einzelhandel noch weiter Bürgermeister und Wirtschaft laufen Sturm gegen geplantes Gesetz Eigener Gesetzentwurf der Freien Demokraten ermöglicht vier Sonntagsöffnungen WIESBADEN – „Schwarz-Grün ist völlig unbelehrbar, was die Neuregelung der Sonntagsöffnung angeht. Seit mehreren Jahren berichten Kommunen und Einzelhandel über die schwierige Lage und fordern, dass die Landesregierung den Anlassbezug abschafft. Nun […]

LENDERS zur SPD-Forderung nach einem Mietendeckel

4. September 2019 Wirtschaft

Nur Bauen kann den Mangel an Wohnungen beseitigen Mietendeckel, Umwandlungsverbot und Mietpreisbremse schaden Investitionen Bauland schaffen, KFA reformieren, Bürokratie und Belastungen verringern WIESBADEN – „Wie du wohnst, wo du wohnst, im Reihenhaus, in der Eigentumswohnung oder Mietwohnung, auf dem Land oder in der Stadt, ist Ausdruck der Persönlichkeit und Freiheit. Scheibchenweise beschneidet die Landesregierung aber […]

KNELL zu K+S

4. September 2019 Umwelt

Rohstoffsicherung und Industriepolitik sind Schlüsselfelder der Politik Landesregierung hat K+S-Problematik vorerst gelöst Auch bei Kies, Sand und den Deponiekapazitäten muss die Landesregierung endlich tätig werden WIESBADEN: – „Für ein Land wie Hessen, das Nachholbedarf beim Wohnungsbau und Straßenbau hat und glücklicherweise einen hohen Anteil seiner Wertschöpfung durch Industrie schafft, ist Rohstoffsicherung das oberste Gebot und […]

ROCK zu neuer SPD-Fraktionsvorsitzenden

4. September 2019 Allgemein

Glückwünsche zur neuen Aufgabe an Nancy Faeser Wir freuen uns auf Dialog und Diskussion mit SPD-Fraktion WIESBADEN – Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat der neu gewählten Fraktionsvorsitzenden der SPD, Nancy Faeser, herzlich zu Ihrer Wahl gratuliert: „Ich freue mich, mit Nancy Faeser eine erfahrene Politikerin und Innenpolitikerin […]

PROMNY zur Regierungserklärung des Kultusministers

3. September 2019 Kunst & Kultur

Freie Demokraten wollen weltbeste Bildung und Chancengerechtigkeit für alle Schülerinnen und Schüler Realitätsverweigerung beim Lehrermangel schadet der Bildung in Hessen Hessen sollte Vorreiter statt Bremser bei der digitalen Bildung sein WIESBADEN: – „Wer ein Haus baut, der sorgt zunächst einmal dafür, dass die Fundamente stabil sind, weil sonst das Haus auf wackeligen Beinen steht. Wenn […]

ROCK und DR. RUPPERT zum Abschied von Thorsten Schäfer-Gümbel

3. September 2019 Allgemein

Ausscheiden von Thorsten Schäfer-Gümbel ist Zäsur Verlässlichkeit, und Sympathie zeichnen ihn aus Freie Demokraten wünschen für die Zukunft alles Gute. WIESBADEN – „Der Abschied von Thorsten Schäfer-Gümbel aus dem Hessischen Landtag ist eine Zäsur für das Parlament und die politische Landschaft in Hessen. Zehn Jahre die SPD-Fraktion zu führen erfordert einiges an Qualitäten, die Thorsten […]

DR. H.C. HAHN zur Heimatumlage

2. September 2019

Landesregierung stiehlt kommunales Geld und verkauft es als Landesgeld Kommunen werden gegängelt und bevormundet Kein anderes Land traut sich seine Kommunen so zu behandeln WIESBADEN – „Der Finanzminister stiehlt den Kommunen das letzte Hemd und reist dann mit kleinen Bonbons durchs Land. Dadurch nimmt die Landesregierung gegenüber den Kommunen eine faktische Enteignung über 400 Mio. […]

STIRBÖCK zum Sinemus-Interview

2. September 2019 Allgemein

CDU geführte Landesregierung auch 2019 immer noch nicht im Neuland angekommen Netzabdeckung, digitale Bildung, e-Government wollen wir schneller voranbringen Schwarz-Grün muss der Digitalministerin endlich die Fesseln lösen WIESBADEN – „2013 hat die Kanzlerin den Begriff „Neuland“ geprägt und damit gezeigt, wie weit die CDU von der Realität der Menschen in Bezug auf das Internet entfernt […]

DR. NAAS zu Radschnellwegen

2. September 2019 Verkehr

Mobilität flexibel für die individuellen Bedürfnisse der Menschen schaffen Gesetzentwurf der Freien Demokraten entlastet Kommunen und beschleunigt Ausbau Infrastruktur für alle Verkehrsträger an die Nachfrage anpassen WIESBADEN – „Mobilität und Freiheit sind im Alltag zwei Seiten derselben Medaille. Auch die Freiheit der Wahl des Verkehrsmittels ist für die Menschen heute wichtiger als zuvor. Dabei spielen […]