Pressemitteilungen

KNELL zu Wilke-Wurstskandal

16. Oktober 2019 Verbraucherschutz

Wilke-Skandal ist behördliches Totalversagen Ministerin hat Ministerium nicht im Griff Angebliches Drängen auf Schließung nur Schutzbehauptung WIESBADEN – Anlässlich der Sitzung des Umweltausschusses zum Lebensmittelskandal bei der Firma Wilke erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL: „Die Antworten der Ministerin offenbaren ein behördliches Totalversagen auf allen Ebenen. Insbesondere die Vorgänge im […]

STIRBÖCK zu Brüsseler Erklärung

15. Oktober 2019 Europa

Der Finanzplatz Frankfurt braucht eine Kapitalmarktunion Warnung vor Finanztransaktionssteuer Europäische Online-Plattform gefordert Anlässlich der Brüsselreise der Freien Demokraten im Hessischen Landtag mit vielen Gesprächen zu den drängenden Themen der Europäischen Union erklärt der europapolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Die Herausforderungen für Europa sind enorm. Gerade für Hessen als Industrieland sind die Themen […]

ROCK zur Erhöhung der EEG-Umlage

15. Oktober 2019 Innenpolitik

Energiewende in Deutschland gescheitert Deutschland hat höchste Energiepreise und CO2-Ausstoß sinkt trotzdem nicht Immer mehr Menschen von Stromsperren betroffen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der angekündigten Erhöhung der EEG-Umlage erklärt René ROCK, Vorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Wir wollen eine neue Energiepolitik, politischen Realismus und haben den Mut, Fehler zu korrigieren. Seit Jahren […]

Dr. NAAS zur Sonntagsöffnung

15. Oktober 2019 Wirtschaft

Schwarz-Grün sollte auf ihre Bürgermeister hören und den Gesetzentwurf zurückziehen Sonntagsöffnung als Standortmarketing wichtiges Instrument und beliebt bei Bürgern Freie Demokraten sind mit eigenem Gesetzentwurf Partner von Kommunen und Einzelhandel WIESBADEN – Anlässlich der Pressekonferenz von Bürgermeistern und Wirtschaftsvertretern zur Sonntagsöffnung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Dr. Stefan NAAS: „Nach der Fortführung […]

SCHARDT-SAUER zum Haushaltsentwurf 2020

14. Oktober 2019 Haushalt

negativer Finanzierungssaldo wird übertüncht Schwarz-Grün kauft Mehrheit auf Kosten zukünftiger Generationen  Tilgung des Schuldenbergs muss Priorität haben WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung des Haushaltentwurfs 2020 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER: „Schwarz-Grün verlässt mit dem Haushalt 2020 nun endgültig den Pfad der soliden Haushaltsführung. Nur durch eine massive Rücklagenentnahme kann […]

STIRBÖCK: Konzepte statt Showtermine

14. Oktober 2019 Allgemein

WIESBADEN – Zum öffentlich angekündigten Besuch eines 5-G-Mastes in Offenbach durch Ministerin Kristina Sinemus äußert sich der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK (Offenbach): „Die Landesregierung feiert derzeit jeden 5G-Mast – oder jedes WLAN vor Ort – als siebtes Weltwunder. Dabei ist Deutschland digital alles andere als weltmeisterlich – andere Staaten sind uns meilenweit voraus. Solange Sinemus jeden neuen Mast […]

KNELL zu Lebensmittelskandal Wilke

9. Oktober 2019 Allgemein, Verbraucherschutz

Es bleiben weiter viele Fragen offen Geltende Rechtslage hätte Eingreifen des Ministeriums ermöglicht Ministerin muss Verantwortung für Versäumnisse übernehmen Anlässlich der fortgesetzten Berichterstattung über die Umstände rund um den Lebensmittelskandal beim Wurstwarenhersteller Wilke erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Wiebke KNELL: „Es bleiben weiter viele Fragen in Bezug auf die Verantwortlichkeiten […]

KNELL zu Lebensmittelskandal in Nordhessen

8. Oktober 2019 Verbraucherschutz

Volle Transparenz ist Gebot der Stunde Versäumnisse in der Informationskette gefährden Menschen Hinz muss Öffentlichkeit und Landtag endlich umfassend informieren   WIESBADEN – Anlässlich des sich zunehmend ausweitenden Lebensmittelskandals in Nordhessen und der mangelhaften Aufklärung durch das zuständige Ministerium erklärt Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Die immer neuen Erkenntnisse über die […]

Offener Brief zu Sonntagsöffnungen

7. Oktober 2019 Wirtschaft

Offener Brief offenbart Unzufriedenheit über schwarz-grünes Gesetz Festhalten am Anlassbezug verhindert echte Neuregelung Freie Demokraten wollen vier Sonntagsöffnungen aufgrund öffentlichem Interesse ermöglichen WIESBADEN – Anlässlich des offenen Briefs zur Neuregelung der Sonntagsöffnung in Hessen erklärt Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Aus jeder Zeile dieses Briefes lässt sich die Unzufriedenheit […]

Rock zum Energiewende-Barometer

4. Oktober 2019 Energie

Hessens Unternehmen leiden unter schwarz-grüner Politik Potential der Windkraft in Hessen erschöpft Freie Demokraten fordern Kurskorrektur in Klima- und Energiepolitik WIESBADEN – Anlässlich des aktuellen Energiewende-Barometers des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK) erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Stur und ohne Rücksicht auf Verluste beschreitet die schwarz-grüne Landesregierung […]